Deutsch-französische Harmonie war früher. Nun herrscht viel Dissens zwischen Kanzler Olaf Scholz und seinem Kollegen Emmanuel Macron. Das kann sich Europa nicht leisten, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Das Problem lässt sich mit vielerlei Bildern umschreiben: Die Achse Berlin–Paris, Antriebswelle für eine europäische Verständigung, läuft nicht mehr rund. Das Tandem der beiden Führungsmächte in der Europäischen Union strampelt nicht im gleichen Takt. Der deutsch-französische Motor stottert – da ist zu viel Sand im Getriebe. Das war zuletzt beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche spür- und hörbar. In Berlin werden die Unstimmigkeiten lautstark beschwiegen, in Paris wird über die Notwendigkeit einer „strategischen Neudefinition“ dieser besonderen Beziehungen schon laut nachgedacht.
Die offenkundige Disharmonie ist der Grund, weshalb der für diesen Mittwoch anberaumte gemeinsame Ministerrat in Fontainebleau abgesagt werden musste, und auch ein trilaterales Parlamentariertreffen des Bundestages, der Assemblée nationale und des polnischen Sejms ausfällt. Die Kurzvisite des Bundeskanzlers Olaf Scholz in Paris bei seinem Kollegen Emmanuel Macron an diesem Tag soll den Schein von Normalität wahren. Vielleicht entwickeln die beiden dort eine gemeinsame Idee, wie sich die Disharmonien bereinigen lassen.
Der Sand im Getriebe hat viele Körner. Es gibt akute, strukturelle und strategische Gründe für den Dissens zwischen den beiden Nachbarländern. Sie lassen sich jedenfalls nicht allein mit dem Temperament der Führungspersönlichkeiten erklären, das unterschiedlicher kaum sein könnte.
Da ist zum einen das aktuelle Krisenmanagement: Der deutsche Doppel-Wumms bringt andere EU-Staaten, die nicht über ähnliches Finanzpotenzial verfügen, in die Bredouille. Paris wiederum setzt andere Akzente in der Energiepolitik, was zum Beispiel die Wertschätzung der Atomkraft und die Gasinfrastruktur angeht. Die Franzosen sehen einerseits, dass Deutschland froh sein müsste, jetzt über einen Anschluss an ihr Pipelinenetz zu verfügen, wundern sich andererseits, mit welcher Vehemenz Berlin sich bis zuletzt für eine Gasröhre über die Pyrenäen verkämpft hat – was schließlich mit einer alternativen Trasse umgangen wurde.
Die geplante China-Reise des Kanzlers wird vielerorts in Europa mit Stirnrunzeln quittiert – die Deutschen, eben dabei, sich unter Schmerzen von Putin zu emanzipieren, pflegen höchst unangemessen eine noch heiklere Abhängigkeit. Es gibt keine gemeinsame Strategie für den Umgang mit der Großmacht in Fernost. Macron, der als letzter EU-Staatschef in Peking war, sieht sich da eher in Konkurrenz zu deutschen Geschäftsinteressen. Die französische Presse kolportiert, er habe Scholz eine gemeinsame Reise vorgeschlagen – falls das geplatzt sein sollte, wäre es ein kleiner Krach im großen.
Ärger verursacht auch, dass Berlin mit dem 100 Milliarden Euro schweren Aufrüstungsfonds jetzt US-Kampfjets kauft, europäische Rüstungsprojekte aber nicht vorankommen. Sonntagsreden über die Notwendigkeit einer nuklearen Abschreckung auf europäischer Ebene sind bisher keine finanziellen Angebote an Frankreich gefolgt, der einzigen Atommacht in der EU – was die Franzosen allerdings auch bleiben wollen. Nicht zuletzt verfolgt Paris mit verhaltener Skepsis das Berliner Bemühen um eine Ostweiterung der EU inklusive Ukraine. Deutschlands Gewicht würde damit wachsen, Frankreich eher an den Rand gedrängt.
Für viele dieser gegensätzlichen Interessen gibt es hier wie da gute Gründe. In einer Zeit, da Europa von einem Krieg und multiplen Krisen bedroht ist, wäre es jedoch selbstzerstörerisch, die Achse Berlin–Paris zu sabotieren. Der deutsch-französische Motor braucht einen Neustart.
