Bei seinem Besuch in Zentralasien geht es für Olaf Scholz auch um das Thema, das über seine Wahlchancen entscheiden könnte: die Migration. Warum der Kanzler nach Usbekistan und Kasachstan gereist ist – und was sich hier über ihn lernen lässt.
Der Kanzler wird hier empfangen, wie er es zu Hause nicht mehr gewohnt ist. Während Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke im Wahlkampf lieber ohne ihn auftritt, kann Olaf Scholz bei seiner Ankunft im usbekischen Samarkand auf ein überlebensgroßes Bild von sich selbst schauen. Auf diesem Plakat wird Scholz mit entschlossenem Gesicht gezeigt – vor einer riesigen schwarz-rot-goldenen Flagge. Daneben steht, in Landessprache und auf Deutsch, dass man sich in Usbekistan „auf seine Exzellenz, Olaf Scholz“ freue.
Bald darauf wird Scholz an der Seite des usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew vor einem großen Kongresszentrum einen blauen Teppich entlang schreiten. Ein Soldat in weißer Uniform wird beim Marschieren im Stechschritt hinter den beiden die Beine so schnell hochziehen, als ginge es darum, einen Rekord im Hürdenlaufen aufzustellen. Die usbekischen Soldaten spielen bei den militärischen Ehren für Scholz eine makellose Version der deutschen Nationalhymne, die genauso gut von einer Blaskapelle aus der Heimat stammen könnte. Es sind 28 Grad, die Luft ist trocken, ein leichter Wind weht. Wie das Wetter eines perfekten Urlaubstags.
Dennoch stellt sich die Frage: Was soll das Ganze? Warum ist Scholz hier – und warum jetzt? Eine Reise nach Usbekistan und nach Kasachstan, ein Gipfel mit fünf zentralasiatischen Staaten: Das klingt nach einer Fußnote in einer Kanzlerschaft. Scholz braucht aber gerade eigentlich keine Fußnoten, sondern Überschriften. Der 66-Jährige ist der unbeliebte Chef einer noch unbeliebteren Ampelkoalition. Er muss dringend etwas tun, um eine Wende in den Umfragen zu schaffen. Sonst droht er nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr sein Amt zu verlieren. Im schlimmsten Fall droht ihm sogar, dass die SPD ihn schon zuvor nicht mehr für den geeigneten Kanzlerkandidaten hält.
Als der Kanzler dann später, gegen Ende des ersten Reisetages – gelbe und weiße Blumen und einen sattgrünen Rasenim Hintergrund – in Samarkand ein Statement abgibt, befindet er sich tatsächlich wieder mit mindestens einem Bein in der deutschen Innenpolitik. Denn Deutschland hat an diesem Tag ein Migrationsabkommen mit Usbekistan abgeschlossen. Scholz wippt leicht mit den Füßen, als er darüber spricht – so, als wolle er Schwung holen. „Das folgt dem Muster, das wir jetzt Schritt für Schritt mit vielen Ländern überall in der Welt vereinbaren wollen“, sagt der deutsche Regierungschef. Damit werde die Zuwanderung von Arbeitskräften ermöglicht, die Deutschland dringend benötige. „Und gleichzeitig vereinbaren wir einfache, unbürokratische Prozeduren, dass diejenigen wieder zurückgehen, die zurückgehen müssen.“ Es ist die etwas kompliziertere Fassung eines Satzes, den Scholz zuletzt auch in Deutschland immer wieder gesagt hat. „Wir müssen uns aussuchen können, wer nach Deutschland kommt.“ Hier, sechs Flugstunden und Tausende Kilometer von Berlin entfernt, lässt sich etwas darüber lernen, wie Olaf Scholz sich selbst sieht und gesehen werden möchte. Mit welcher Erzählung er seine Wiederwahl, die gerade vielen so unwahrscheinlich scheint, schaffen möchte. In Samarkand – der Stadt an der Seidenstraße, der antiken Handelsroute, die China mit dem Mittelmeer verband – und auch in Astana, der Hauptstadt von Kasachstan, lässt sich beobachten, wie Scholz seine Arbeit als Kanzler versteht.
Es ist ja nicht so, als würde Scholz klare Worte und die große Überschrift, scheuen. In der Migrationspolitik hat er gerade selbst einen drastischen Schritt gemacht mit den Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen. Doch Scholz liebt auch die Fußnote – und er findet, beides gehöre zusammen.
So enthält das Migrationsabkommen mit Usbekistan, das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser unterzeichnet wurde, eine sperrige Passage, die es bei genauem Hinsehen in sich hat. Dabei geht es darum, dass Usbekistan „die Durchbeförderung“ von Menschen gewährleisten soll – und zwar von „Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen, wenn die Weiterreise in etwaige weitere Durchgangsstaaten und die Rückübernahme durch den Bestimmungsstaat gewährleistet ist“. Das könnte die Brücke dahin sein, dass Deutschland Schwerstkriminelle aus Afghanistan über Usbekistan in ihr Heimatland zurückschicken kann – auch wenn dazu noch weitere Gespräche erforderlich sein werden.
Als einen „Sprücheklopfer“, der nichts hinbekomme, hat Scholz CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag attackiert. Der Kanzler selbst will gesehen werden als jemand, der sich Stück für Stück zu Ergebnissen vorarbeitet. Wenn er über seine Migrationspolitik spricht, betont er stets, dass er nicht erst jetzt etwas tue. Sondern schon vorher begonnen habe, beispielsweise Hürden für Abschiebungen abzubauen. Er will als jemand gesehen werden, der langfristig denkt und arbeitet. Stimmt das beim Thema Migration? Ob ihm das die Menschen glauben oder ob sie ihn doch nur als Getriebenen sehen, könnte ausschlaggebend für seine Wahlchancen sein. Oder vielleicht auch nur, ob es jetzt gelingt, dass die Zahl der Asylbewerber im Land runtergeht. Das kann am Ende von vielen Faktoren abhängen. Allein unter Kontrolle hat Scholz es nicht.
Definitiv langfristig denkt und arbeitet der Kanzler, was die Zusammenarbeit und den Austausch mit Ländern angeht, die lange Zeit nicht im Fokus der deutschen Außenpolitik standen. Und in denen, zurückhaltend formuliert, oft manches anders ist, als man sich das in Deutschland vorstellt. In Usbekistan und Kasachstan zeigt sich das auch daran, dass die Gastgeber in beiden Fällen nicht bereit sind, sich mit dem Kanzler den Fragen der Presse zu stellen.
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist für Scholz klar: Bei allen damit verbundenen Schwierigkeiten ist es wichtig für Deutschland mit den Ländern, die nicht oder bestenfalls halb zum Westen gehören, im Dialog zu sein und für die eigene Sicht auf die Konflikte in der Welt zu werben. Sie werden auch als Wirtschaftspartner gebraucht.
Wer bei der Versorgung mit Rohstoffen nicht von wenigen Ländern abhängig sein will, muss mit vielen ins Geschäft kommen. Es sei genau die Absicht, alles dafür zu tun, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit besser gelinge, sagt Scholz im pompösen Präsidentenpalast in Astana, nachdem er mit dem Staatsoberhaupt von Kasachstan, Kassym-Schomart Tokajew, unter vier Augen gesprochen hat.
Es ist wie so oft. Das gegenseitige Versichern guter Zusammenarbeit auf Konferenzen wirkt etwas formelhaft. Lebendiger ist ein Austausch zwischen Studierenden in Astana. Scholz spricht darüber, wie wichtig Demokratie und Redefreiheit für die Entwicklung eines Landes seien. Er erhält dafür viel Applaus von den jungen Menschen.
Scholz findet in dem englischsprachigen Austausch nach einem langen Tag nicht immer sofort das richtige Wort. Dafür wirken die sonst oft üblichen Satzgirlanden bei Scholz in Englisch oft etwas unkomplizierter. Manchmal möchte man ihm für das kommende Jahr empfehlen, Wahlkampf auf Englisch zu machen. Aber das geht nicht.
