Zur Stärkung der europäischen Banken vor Risiken aus der Schuldenkrise schlägt die EU-Kommission vorrübergehend höhere Kernkapitalquoten vor.

Brüssel - Zur Stärkung der europäischen Banken vor Risiken aus der Schuldenkrise schlägt die EU-Kommission vorrübergehend höhere Kernkapitalquoten vor. Details sollte die Europäische Bankenaufsicht vorschlagen, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch im Europaparlament. Falls Banken frisches Kapital benötigten, sollten sie auf Dividendenauszahlungen verzichten. Je höher die Kernkapitalquote ist, desto besser ist eine Bank gegen Geschäftsrisiken geschützt.

 

Zunächst müssten sich die Banken über den Markt finanzieren, dann seien erst die Staaten an der Reihe. In letzter Konsequenz könnte auch der Euro-Rettungsfonds EFSF einspringen. Bisher stand die Billigung des vergrößerten Rettungsschirms durch die Slowakei noch aus. Doch mittlerweile hat sich die Mehrheit für eine Erweiterung des Euro-Rettungsschirms im Parlament der Slowakei ausgesprochen. Das sagte eine Sprecherin von der sozialdemokratischen Oppositionspartei Smer am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Bratislave. Smer habe sich mit der geschäftsführenden Regierung darauf verständigt. Die zweite Abstimmung sei bis Freitag geplant. Ein ersten Anlauf war am Dienstag gescheitert.

Barroso legte die Vorschläge eineinhalb Wochen vor dem EU-Gipfel vor, der für den 23. Oktober geplant ist. „Vertrauen kann nur wiederhergestellt werden, wenn alle nötigen Elemente zur Krisenlösung sofort eingesetzt werden“, sagte er.

Er sprach sich dafür aus, den bereits vereinbarten ständigen Rettungsschirm (ESM) um ein Jahr auf Mitte 2012 vorzuziehen. Der ESM soll dann den EFSF ablösen. die Leistungsfähigkeit des jetzigen Rettungsschirm, der bis zu 440 Milliarden Euro ausleihen kann, müsse „maximalisiert“ werden, so Barroso.