Schwarz-Grün Schwarz-Grüne Bundnisse in Ländern und Kommunen

Von Bernhard Walker 

Hamburg: 2008 ging die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene an den Start. Das Experiment funktionierte zunächst gut – auch wegen Bürgermeister Ole von Beusts (CDU) umgänglicher Art. Nach dessen Ausscheiden kündigten die Grünen Ende November 2010 die Koalition. Bei den Neuwahlen wurden beide Parteien abgestraft: Die SPD erhielt die absolute Mehrheit und regiert nun alleine.

Saarland: Die erste schwarzgelb-grüne Landesregierung amtiert seit Herbst 2009. Machte das saarländische Jamaika-Bündnis anfangs Aufsehen, ist das Regieren inzwischen unspektakulär. Als kleinster Partner spielten die Grünen oft das Zünglein an der Waage und konnten etwa die Abschaffung von Studiengebühren umsetzen. Beim Thema Bildungsreform mussten sie dagegen Abstriche machen.

Frankfurt am Main: Die Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen funktioniert. Beide Parteien haben sich im Mai auf die Fortsetzung der Koalition verständigt. Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) spricht von einer „Koalition der Nachhaltigkeit“. Die Stadt soll zur „Green City“ werden. Wichtige Punkte sind Klimaschutz, mehr Frauen an der Spitze städtischer Gesellschaften, Schutz vor steigenden Mieten.