Unternehmer mit Schubkarre

Schwarzarbeit ist im Baugewerbe nichts Neues. Die Zunahme bereitet dem Zoll große Sorge.

Stuttgart - Er sei ein selbstständiger Fuhrunternehmer, erklärte der Mann auf der Baustelle dem Zöllner. Mit seiner Schubkarre transportiere er Baumaterial von einer Stelle zur nächsten. - Zollamtsrat Hans-Dieter Kainzbauer-Hilbert ist eigentlich nicht zum Lachen, wenn auf Stuttgarts Baustellen Razzien gegen Schwarzarbeit gemacht werden, aber in diesem Fall musste er doch über den Einfallsreichtum des Arbeiters schmunzeln.

Schwarzarbeit ist im Baugewerbe nichts Neues. Allerdings bereitet die Zunahme der sogenannten Scheinselbstständigkeiten auf dem Bau dem Zoll große Sorge. Dabei werden die Arbeiter in vielen Fällen gezielt im Ausland angeworben und oft ohne ihr Wissen von einem Mittelsmann oder ihrem vermeintlichen Arbeitgeber beim Gewerbeamt angemeldet. Um dies zu verschleiern, würde in vielen Fällen noch eine weitere Firma dazwischengeschaltet, die den Kontakt zu den Scheinselbstständigen hält. Durch diese Subunternehmer-GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts) versucht sich der eigentliche Auftraggeber gegenüber den Behörden aus dem Schussfeld zu nehmen.

So entdeckte Anfang des Jahres der Zoll auf einer Großbaustelle im Rems-Murr-Kreis zahlreiche scheinselbstständig beschäftigte Arbeiter. Bei Abrissarbeiten in der Stuttgarter Innenstadt fielen kurz darauf 27 südosteuropäische Abrisshelfer auf, bei denen ebenfalls der Verdacht besteht, dass es sich bei ihrer selbstständigen Tätigkeit tatsächlich um ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis handelt. Gegen den Auftraggeber der Arbeiter wurde ein Verfahren wegen Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen eingeleitet.

Durch diese Umgehungstechniken würden laut Hauptzollamt in großem Umfang Sozialversicherungsbeiträge, Lohnsteuer sowie Beiträge zu Berufsverbänden und Unfallkassen hinterzogen. Der Zollamtsrat rechnet vor: „Bei der Beschäftigung eines Scheinselbstständigen mit einem Monatseinkommen von 2000 Euro gehen dem Staat rund 250 Euro an Steuern und den Sozialkassen Beträge in Höhe von etwa 800 Euro verloren.” Außerdem führten diese Praktiken zu einer empfindlichen Störung des Wettbewerbs in der Baubranche.