Der Bund der Steuerzahler prangert die gravierendsten Fälle von Steuerverschwendung an. An erster Stelle stehen der Berliner Flughafen und die Hamburger Elbphilharmonie, aber auch zwei Stuttgarter Fälle werden aufgelistet.
Berlin - In Zeiten von milliardenschweren Rettungsschirmen für den Euro mag die Verschwendung von mehreren Zehntausend Euro aus öffentlichen Kassen „kleinlich wirken“, wie der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, am Mittwoch bei der Vorstellung des inzwischen 40. Schwarzbuchs seines Verbands einräumt. Doch mehr als die Höhe der Beträge stehe „die Tatsache im Mittelpunkt, dass an vielen Stellen noch immer äußerst sorglos mit Steuergeld umgegangen wird“.
Seit nunmehr 40 Jahren macht es sich der Bund der Steuerzahler zur Aufgabe, Steuerverschwendung aufzudecken und anzuprangern. Jedes Jahr listet er die schlimmsten Fälle in seinem Schwarzbuch auf und erhält dabei erheblich mehr Aufmerksamkeit als die Rechnungshöfe von Bund und Ländern. Alljährlich präsentiert der eingetragene Verein mit seinem Schwarzbuch die wildesten Schildbürgerstreiche in Deutschland. Präsident Holznagel geht übrigens selbst davon aus, dass es sich in den meisten Fällen der Steuerverschwendung nicht um justiziablen Mutwillen handelt, sondern um schieres Unvermögen.
Insgesamt werden 121 Beispiele aufgeführt
Holznagel betont, gerade die europäische Staatsschuldenkrise führe vor Augen, was geschehe, wenn Staaten den Anspruch an einen zielgerichteten Umgang mit Steuergeld aufgeben. Beispiele belegten aber, dass auch hierzulande die öffentliche Hand das Gebot der Sparsamkeit aus den Augen verlieren könne. Insgesamt 121 Beispiele für Fehlplanungen, Kostenexplosionen oder unsinnige Ausgaben für Infrastrukturprojekte werden aufgeführt. Besonders gravierende Fälle sind der neue Berliner Flughafen, der Nürburgring, die Hamburger Elbphilharmonie sowie der Nord-Ostsee-Kanal.
