Sebastian Edathy So oder so parteischädigend

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Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy darf Sozialdemokrat bleiben. Dieser Beschluss einer Schiedskommission ist eine Niederlage für die SPD-Spitze, kommentiert Armin Käfer.

Gegen Sebastian Edathy, hier bei einer Pressekonferenz Ende 2014, war wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet worden. Foto: dpa
Gegen Sebastian Edathy, hier bei einer Pressekonferenz Ende 2014, war wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet worden. Foto: dpa

Berlin - Katholiken und Sozialdemokraten haben offenbar eines gemeinsam: sie können Sünden auch verzeihen. Diesen Schluss lässt der Spruch des SPD-Schiedsgerichts im Falle Edathy zu. Der ehemalige Abgeordnete, wegen einer Kinderporno-Affäre in Ungnade, muss die Partei nicht verlassen, wie es die führenden Genossen gerne hätten. Aber seine Mitgliedschaft soll für drei Jahre ruhen – eine Art Fegefeuer zur politischen Bewährung.

Für die SPD-Spitze bedeutet der unentschlossene Schiedsspruch eine Niederlage. Ihr Ansinnen, eine Trennlinie zu ziehen zwischen der Partei und dieser anrüchigen Geschichte, ist vorerst gescheitert. Was das Schiedsgericht sich von dieser nur scheinbar salomonischen Entscheidung erhofft, bleibt rätselhaft. Wonach sollte in drei Jahren zu beurteilen sein, ob Edathy für die SPD wieder erträglich ist? Parteien dürfen sich nicht als Sittenwächter aufspielen. Der Entzug des Mitgliedsbuchs würde aber immerhin zum Ausdruck bringen, welches Verhalten sie noch dulden – und welches ihren Werten zuwiderläuft. Edathy hat den Sozialdemokraten so oder so geschadet. Das gilt aber auch für das Ausschlussverfahren. Gabriel & Co. blieb gar nichts anderes übrig, als diesen Weg zu gehen, wodurch die peinliche Affäre jedoch immer wieder Aufsehen erregt. Der Fall Edathy steht da in einer unseligen Tradition.