Erst beleidigt der Oberbürgermeister den Gemeinderat, dann führt er eine Sitzung ins Chaos. Wohin soll das noch führen?, fragt Jörg Nauke in seinem Kommentar.
Die Debatte, ob an Buden und Fahrgeschäften auf dem Frühlingsfest sexistische und rassistische Darstellungen auch wegen ihres historischen Werts geduldet werden sollen, hat sich tatsächlich vom Wasen in den Sitzungssaal des Rathauses verlagert; dabei handelt es sich aber nicht um eine Geschmacksfrage, sondern um eine juristische, wie ein Blick ins Gesetzbuch beweist. Sie ist OB Frank Nopper (CDU), heimlicher Schutzpatron von Schaustellern und Gastronomen, zu verdanken, weil er den Budenzauber und die Auseinandersetzung nicht ohne eigene Pointierung zu Ende gehen lassen wollte. Mit der Forderung, sich aufs Wesentliche zu konzentrieren, widerspricht er sich nun selbst.
Nopper hat, wie man an seinem Stammtisch jubeln dürfte, „richtig einen rausgehauen“, um klarzustellen, was er von Diskussionen über frauenfeindliche Graffiti und von gewählten Kommunalpolitikern hält, die sich von Bildern von Busengrapschern angewidert fühlen. In der Verwaltung und in den Kontrollgremien aber wird die Kritik an Nopper auch unabhängig von der Wasen-Debatte lauter, selbst der anfangs euphorisierte Personalrat zeigt sich ernüchtert. Das Stadtoberhaupt verschleppe Entscheidungen, vermeide konzeptionelles Vorgehen wirke allzu häufig unvorbereitet und habe – wie am Donnerstag eindrucksvoll bestätigt – Probleme, eine Sitzung unfallfrei zu leiten. Es passt ins Bild, dass er nun den Grünen wegen ihres Sexismus-Protests Aktionismus vorwirft, ohne die zwischen seinem Wasenbürgermeister und dem Gemeinderat 2019 getroffene Vereinbarung zu berücksichtigen, die für klare Verhältnisse sorgt. Den Gemeinderat in die Nähe einer „Zensurbehörde“ zu rücken, ist völlig daneben. Das Kontrollgremium hat nur seine Aufgabe erfüllt.
Nopper stellt sich auch mit seiner Rechtsauffassung, bei Schaustellern sollte man wegen deren prekärer Lage bei Verstößen ein Auge zudrücken, ins Abseits. In dieser Stadt kämpfen viele einen Überlebenskampf, ohne auf einen Nopper-Bonus hoffen zu dürfen.
Wohin soll das also im Rathaus noch führen, wenn sich ein solcher Umgangston etabliert und sich kein Mitarbeiter und – und vor allem - keine Mitarbeiterin in seinem Umfeld berufen fühlt, mäßigend einzuwirken? Nopper mag seine Klientel im Internet befriedigen. Er ist aber OB aller Stuttgarter und vor allem auch aller Stuttgarterinnen, die sicher sein müssen, dass sein moralischer Kompass tatsächlich auf „Maß und Mitte“ justiert ist.
