Versierte Politiker wissen ihr Telefon mit Vorsicht zu gebrauchen – meint unsere Kolumnistin Sibylle Krause-Burger.
Stuttgart - Es geschah zu jener fernen Zeit, als der Hollywood-Schauspieler Ronald Reagan gerade zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden war und den schwachen Vorgänger Jimmy Carter ablöste. Immer mal wieder, im kleineren und größeren Kreis, stöhnte da der amtierende Bundeskanzler Helmut Schmidt, der sich selbst für den Allerbegabtesten unter den Weltenlenkern hielt, jetzt bekomme er dort drüben „schon wieder so einen Lehrling“. Ich habe es selbst gehört.
Vielleicht wollte Barack Obama, so er doch vom Abschöpfen des Kanzlerinnen-Handys gewusst hat, nur sichergehen, dass Angela Merkel nicht ähnlich abschätzig über ihn herzieht wie Schmidt einstmals über Ronald Reagan; vielleicht wollte der Amerikaner nur die Gewissheit, dass ihm die mächtige Europäerin tatsächlich gewogen ist. Allerdings lässt sich schwerlich übersehen, dass er oder seine Administration oder auch alle beide noch ein paar zusätzliche Informationen einsammeln wollten. Dumm nur, dass das aufflog. Und vollkommen unbegreiflich zudem, dass die um der Sicherheit willen existierende NSA selbst so wenig gesichert ist, dass ein einzelner kleiner Mitarbeiter ihre großen Geheimnisse in alle Welt pusten kann.
Die Kanzlerin steht nicht unter Terrorverdacht. Was dann?
Jetzt wissen wir also, dass wir abgeschöpft werden. Jetzt weiß auch die Kanzlerin, dass Freund Barack erfährt, wenn sie mit Feind Putin öfter telefonieren sollte als mit ihm. Nur was da gesprochen und womöglich irgendwo durchgestochen wird, ist bis jetzt kein Thema. Von den Inhalten, welche die amerikanischen Begehrlichkeiten wecken, wissen wir nichts. Ja, Angela Merkel ist abgehört worden. Doch was hat man da erfahren wollen? Bitte was?
Es kann bei der Überwachung der Kanzlerin nicht um die Abwehr terroristischer Gefahren gegangen sein, auch wenn in diesen Tagen Meldungen die Runde machen, es reisten zurzeit besonders viele Islamisten aus Deutschland in die syrischen Kampfgebiete. Die Kanzlerin steht nicht unter Terrorismusverdacht. Sie fliegt auch nicht nach Syrien oder Pakistan in irgendwelche Trainingscamps, sondern nur nach Afghanistan, um unseren Soldaten dort dankbar die Hand zu schütteln. Was also, beim Zeus, ist aus dem Handy einer deutschen Regierungschefin zu hören, das man nicht schon weiß, das man nicht in der Zeitung lesen, das man nicht allüberall ganz ohne Anstrengung aufschnappen kann?
In einem demokratischen Rechtsstaat findet das Regieren in der Öffentlichkeit statt, es ist öffentlicher Kritik ausgesetzt. Rivalitäten werden öffentlich ausgetragen. Und was sich zu verbergen trachtet, kommt irgendwann ans Licht. Dafür sorgt die Opposition, dafür sorgen innerparteiliche Feindschaften, dafür sorgen die Medien.
„Schatz, bist du noch wach, wenn ich nach Hause komme?“
Der Rest, dem die transatlantische Horchorgie gelten könnte, bleibt überschaubar. Da ist zunächst das Private, von dem ich mir allerdings nur schwer vorstellen kann, dass es im Falle Merkel sehr aufregend ausfallen könnte. Doch wie auch immer, es bebildert den Hintergrund einer Regierungsperson. Möglicherweise lässt also Angela Merkel bei Joachim Sauer, ihrem Ehemann, in den Minuten zwischen zwei Abendterminen ein bisschen Dampf ab. Irgendwo muss das ja raus. Vielleicht teilt sie ihm mit, dass es wieder mal später wird, weil sie die Uschi noch zurechtstutzen muss, die ihr in den Ohren liegt und in der nächsten Regierung auf Teufel komm raus mehr als nur Arbeitsministerin sein will. Möglicherweise stöhnt sie über Horst, den bayerischen Springteufel, der ihr mit seinem gockelhaften Gehabe tierisch auf die Nerven geht. Oder sie klagt, dass ihr ganz schlecht wird, wenn sie daran denkt, wie sie künftig in den Kabinettssitzungen den unberechenbaren, dicken Siggi an ihrer Seite ertragen muss, wo es mit dem hübschen und liebenswürdigen Philipp von der untergegangenen FDP doch so nett war. Und Jochen, Schatz, bist du noch wach, wenn ich nach Hause komme?
So könnte sich das anhören. Aber was haben die Amis davon, dass sie Zeuge eines solchen Austauschs werden? Nichts haben sie davon. Das wäre natürlich ganz anders, bespräche die Kanzlerin am Mobiltelefon mit ihrem Paladin Pofalla die deutschen Strategien für anstehende Verhandlungen über eine europäisch-amerikanische Freihandelszone, oder sie tauschte mit ihrem Verteidigungsminister Informationen über Rüstungsvorhaben aus. Doch von beiden Themenfeldern würden die Partner überm Großen Teich ohnedies bald Kenntnis erlangen. Bleibt vielleicht nur der ziemlich unwahrscheinliche Fall, Angela Merkel ließe sich, das Handy am Ohr, von ihren BMW-Freunden technische Details eines neuen umweltfreundlichen Automodells erklären. Von Einzelheiten dieser Art könnte man in den USA durchaus profitieren. Aber jeder versierte Politiker weiß, dass das eigene Telefon kein sicheres Kommunikationsmittel ist, weshalb schon Helmut Kohl gern vom öffentlichen Fernsprecher aus telefonierte und die amerikanischen Schnüffler durch Angela Merkels Handygespräche gewiss nichts Wesentliches erfahren haben. Eine unsinnige Aktion also. L’art pour l’art. Spione, die aus dem Ruder gelaufen sind. Barack Obama, der das zugelassen hat. Diplomatisch ist das der Ernstfall. Wir dürfen uns zu Recht darüber empören, wir dürfen anklagen, wir dürfen in Washington ein bisschen auf den Putz hauen. Nur uns selbst überschätzen und unsere Abhängigkeiten von den USA vergessen – das dürfen wir nicht.
