Der Oberbürgermeister Fritz Kuhn hatte sich schon direkt nach den Anschlägen von Paris über die Lage in der Stadt informieren lassen. Nun setzt er aber noch ein Treffen mit dem Polizeichef und dem Ordnungsbürgermeister zur ausführlichen Erörterung an.
Stuttgart - Wenn man von den Polizeibeamten absieht, die beim Institut français Streife gingen, ist in der Stadt das Bild nach den Anschlägen von Paris unverändert gewesen. Auch hatte der Innenminister Reinhold Gall (SPD) bereits am Wochenende klargemacht, dass sich an der Sicherheitslage in Baden-Württemberg – und damit auch an der der Landeshauptstadt – nichts geändert habe. Dennoch will sich Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) ein genaueres Bild der Lage in der Stadt machen. Deswegen soll es dieser Tage ein Gespräch geben, an dem der Polizeipräsident Franz Lutz und der Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) beteiligt sein sollen: Der OB hat sie eingeladen. „Wir werden gemeinsam erörtern, was zu tun ist, um die Sicherheit in Stuttgart zu erhöhen“, teilte Kuhn am Montag mit. Niemand könne ausschließen, dass auch in einer deutschen Stadt etwas wie in Paris passiert, so der OB. „Aber wir werden nicht das öffentliche Leben absagen. Dann hätte der Terror gewonnen. Wir werden dem Terror widerstehen, mit Stolz und Zuversicht“, fügte er hinzu.
Stuttgarts Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) betonte bei der Feier im Institut français aber, dass es keine Anhaltspunkte dafür gebe, dass Stuttgart in irgendeiner Form betroffen sein könnte. Ob es beispielsweise für den anstehenden Weihnachtsmarkt verstärkte Sicherheitsmaßnahmen gebe, müsse man sehen – man dürfe aber in dieser schwierigen Situation auch nicht überreagieren.
Kuhn:Enger Kontakt zu den Sicherheitsbehörden
Einen Termin für das Gespräch gebe es noch nicht, teilte ein Sprecher der Stadt mit. Jedoch ist es nicht so, dass der OB das Gespräch abwarten muss, um zu erfahren, wie es um die Sicherheit der Bürger in der Landeshauptstadt bestellt ist. Er habe bereits am Wochenende – ebenso wie Bürgermeister Martin Schairer – „engen Kontakt mit den Sicherheitsbehörden“ gehabt, so Kuhn.
Das Gespräch werde vor allem der Information des Rathauschefs dienen, heißt es im Vorfeld. „Das Wissen über die Sicherheitslage in der Stadt hat die Polizei. Von ihr wird der Oberbürgermeister auf dem Laufenden gehalten“, so der Stadtsprecher.
Das Innenministerium teilte am Montag mit, dass sich gegenüber den ersten Einschätzungen vom Wochenende keine neue Lage für Baden-Württemberg ergeben habe. „Es gab keinerlei Bezüge nach Baden-Württemberg“, sagt Andreas Schanz, der Sprecher des Innenministeriums. „Es gilt weiterhin, was der Bundesinnenminister am Wochenende gesagt hat: Wir haben eine hohe abstrakte Gefährdung.“ Die Polizei in der Stadt sei sensibilisiert und tue, was in ihren Kräften stehe.
Am Wochenende sei abgelaufen, was grundsätzlich geschehe, wenn im benachbarten Ausland ein Terrorangriff passiere: „Das läuft nach einem bundeseinheitlichen Raster ab“, so der Sprecher. Das Landeskriminalamt und der Verfassungsschutz würden nach vorgegebenen Richtlinien agieren. Details müssten aus taktischen Gründen geheimgehalten werden.