Robert Mugabe Simbabwes Präsident tritt zurück

Von red/AP 

Fast 40 Jahre war er an der Macht, nun ist seine Ära zu Ende: Robert Mugabe gibt dem Druck von Militär, Parteikollegen, Opposition und Öffentlichkeit nach und stellt sein Amt zur Verfügung. Ein Nachfolger steht schon bereit.

Robert Mugabe hat seinen Rücktritt als Präsident von Simbabwe erklärt. Foto: AFP
Robert Mugabe hat seinen Rücktritt als Präsident von Simbabwe erklärt. Foto: AFP

Harare - Kurz vor seiner Amtsenthebung hat der simbabwische Präsident Robert Mugabe seinen Rücktritt erklärt. Er wolle damit einen reibungslosen und friedlichen Machtwechsel garantieren, schrieb Mugabe in seiner Rücktrittserklärung, die am Dienstag im Parlament verlesen wurde. Der Rücktritt sei mit sofortiger Wirkung gültig, sagte Parlamentspräsident Jacob Mudenda. Der von Mugabe entlassene Vizepräsident Emmerson Mnangagwa werde binnen 48 Stunden die Amtsgeschäfte übernehmen, teilte die Regierungspartei Zanu-PF mit.

Der vom Militär unter Hausarrest gestellte und politisch isolierte Mugabe hatte sich trotz massiver Rücktrittsforderungen seiner Partei und der Bürger des Landes in den vergangenen Tagen zunächst geweigert, seinen Posten abzugeben. Am Dienstag begann im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen den 93-Jährigen, das möglicherweise bereits am Mittwoch oder Donnerstag mit seiner Absetzung geendet hätte.

Dem kam Mugabe mit seinem Schreiben zuvor. Parlamentspräsident Mudenda unterbrach die Sitzung, um die Abgeordneten über den Rücktritt zu informieren. Diese brachen daraufhin in Jubel aus. Auch auf den Straßen Harares wurde gefeiert, als die Nachricht bekannt wurde. „Willkommen in einem neuen Simbabwe“, riefen Menschen vor einem Konferenzzentrum, in dem Abgeordnete zusammenkamen.

Militär hatte Mugabe unter Hausarrest gestellt

Zuvor hatte auch Mnangagwa den Langzeitpräsidenten zu einem sofortigen Rücktritt aufgerufen. Das Volk wolle Mugabes Rücktritt, sagte er. „Nie wieder sollte die Nation als Geisel genommen werden von einer Person, die im Amt sterben möchte, egal, welche Kosten dies für das Land hat.“

Mnangagwa ist ein langjähriger Wegbegleiter Mugabes, beide Männer arbeiteten seit den 70er Jahren zusammen. Mnangagwa soll Anfang der 80er die berüchtigte, in Nordkorea ausgebildete „Fünfte Brigade“ ins Matabeleland geschickt haben. Massakern dort fielen Tausende Menschen zum Opfer. Mnangagwa bestreitet, dafür verantwortlich zu sein.

Das Militär hatte Mugabe vergangene Woche unter Hausarrest gestellt, nachdem dieser Mnangagwa entlassen und versucht hatte, seiner Frau Grace Mugabe den Weg ins höchste Staatsamt zu ebnen. Nach dem Militär wandte sich auch seine Partei Zanu-PF vom Präsidenten ab. Mugabe wurde als Vorsitzender abgewählt und Mnangagwa für die Nachfolge bestimmt. Dem seit 1980 amtierenden Staatschef stellte das Zentralkomitee ein Ultimatum für einen Rücktritt bis Montag, das dieser aber verstreichen ließ.

Daraufhin begann die Zanu-PF am Dienstag mit dem Amtsenthebungsverfahren, eine Untersuchungskommission sollte die Vorwürfe gegen Mugabe prüfen. Konkret wurde er beschuldigt, seiner Frau eine Machtergreifung ermöglicht zu haben und wegen seines hohen Alters nicht mehr amtsfähig zu sein. Wäre das Verfahren weitergegangen, hätte der Ausschuss eine Amtsenthebung empfehlen und beide Kammern des Parlaments mit Zwei-Drittel-Mehrheit dafür stimmen müssen, um den Präsidenten tatsächlich abzusetzen.

Menschen kamen zusammen, um zu tanzen und zu singen

Schon vor der offiziellen Rücktrittserklärung kamen Menschen vor dem Parlament zusammen, um zu tanzen und zu singen. Einige legten Fotos von Mugabe auf die Straße, damit Autos über die Bilder fuhren.

Die US-Botschaft in Harare bezeichnete Mugabes Rücktritt als einen historischen Moment für Simbabwe und gratulierte allen Simbabwern, die ihre Stimmen erhoben. Jetzt müsse der Weg des Landes zu freien und fairen Wahlen führen. Die britische Premierministerin Theresa May erklärte, der Rücktritt Mugabes gebe Simbabwe die Chance, einen neuen Weg frei von Unterdrückung einzuschlagen.

Oppositionsführer Morgan Tsvangirai sagte, die Kultur der Regierungspartei müsse ein Ende haben. Jetzt müssten alle zusammenarbeiten, um freie und faire Wahlen zu ermöglichen.

Viele Simbabwer wollten am Dienstag aber erst einmal den Moment genießen. „Heute ist ein guter Tag“, erklärte Eric Machona, ein Einwohner von Harare. „Die Menschen sind sehr glücklich.“