Sinsheim Weg für neuen Bäderpark frei

Von Johanna Eberhardt 

Eine Sinsheimer Bürgerinitiative zieht beim Verwaltungsgerichtshof den Kürzeren. Baubeginn des Sinsheimer Bäderparks ist im Sommer.

Baden unter Palmen statt Schwimmen im Hallenbad: Die Stadt Sinsheim schließt drei Hallen- und Schulschwimmbäder. Statt dessen baut ein privater Investor ein neues Badeparadies.  Foto: Unternehmensgruppe Wund
Baden unter Palmen statt Schwimmen im Hallenbad: Die Stadt Sinsheim schließt drei Hallen- und Schulschwimmbäder. Statt dessen baut ein privater Investor ein neues Badeparadies. Foto: Unternehmensgruppe Wund

Sinsheim - Mit der Ablehnung eines Bürgerbegehrens hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim den Weg für den Bau eines Bäderparks des Friedrichshafener Architekten Josef Wund in Sinsheim (Rhein-Neckar-Kreis) geebnet. Das Begehren gegen das 35-Millionen-Euro-Projekt sei zwar grundsätzlich zulässig gewesen, die Initiative habe das Quorum erreicht und ihren Antrag auch rechtzeitig eingereicht, stellten die Richter fest. Allerdings bemängelten sie, dass sich die Kritiker des Vorhabens bei ihren Unterstützern zu früh um Unterschriften gegen den drohenden Gemeinderatsbeschluss bemüht hätten. Eine solche "Sammlung auf Vorrat" sei "mit Sinn und Zweck eines Bürgerbegehrens nicht zu vereinbaren" und daher unzulässig, argumentierten sie.

Die Sprecherinnen der Sinsheimer Initiative äußerten sich enttäuscht und erstaunt über die Entscheidung. Sie kritisieren vor allem, dass die Stadt, die sich mit rund 22 Millionen Euro an dem neuen Bäderpark beteiligt, im Zuge des Projekts ihre drei eigenen Hallen- und Schulschwimmbäder schließen will. "Im Gesetz steht mit keinem Wort, dass man für eine Bürgerbefragungen nicht schon im Vorfeld eines Ratsbeschlusses Unterschriften sammeln kann; da geht es nur um den Zeitpunkt der Einreichung", erklärten sie. "Die VGH-Entscheidung ist nicht sehr bürgerfreundlich."

Bäderpark wird Ende 2012 eröffnet

Erleichtert und erfreut ist man dagegen im Sinsheimer Rathaus. Man habe den Baubeginn wegen des Rechtsstreits über den Bürgerentscheid aber auch auf Wunsch des Investors verschoben, erklärte der Leiter des Hauptamtes, Marco Fulgner. Wund, der sich seit Anfang des Jahres vor dem Stuttgarter Landgerichts wegen Bestechungsvorwürfen verantworten muss, erwarte in dem Verfahren zwar einen Freispruch. Er habe sich aber auch dafür ausgesprochen, sich nun "nicht zu überlasten". Die so gewonnene Zeit habe man genutzt, um noch offene Details zu klären.

Nach der Entscheidung des VGH plane man nun, die Verträge mit dem Investor Anfang Mai zu unterzeichnen. Anschließend müssten sie noch vom Regierungspräsidium Karlsruhe genehmigt werden. Dabei gehe es vor allem um finanzielle Regelungen und die Verringerung des Kostenrisikos für die Stadt. Die Abstimmung darüber sei allerdings bereits weit fortgeschritten, erklärte Fulgner. Er erwarte, dass im Sommer, nach Abschluss der Frauen-Fußballweltmeisterschaft, die auch in Sinsheim ausgetragen wird, mit dem Bau begonnen werde. Dann könnte der Bäderpark, der neben dem Stadion der TSG 1899 Hoffenheim bei der A6 stehen soll, im Herbst oder Winter 2012 in Betrieb gehen.

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