In Ebersbach an der Fils haben Mieter seit Monaten weder Heizung noch Warmwasser. Für den Eigentümer ist das „eine kleine Unannehmlichkeit“, für Bürgermeister und Mieterbund ein Skandal.
Wenn es draußen sehr kalt ist, kann man seinen eigenen Atem sehen – das funktioniert aber auch im Wohnzimmer von Thomas Tellge. An den Wänden des kleinen Raumes prangen Fotografien von Sportwagen, neben dem Eingang hat er alte Kameramodelle aufgereiht. Die Einrichtung wirkt gemütlich, doch bleiben will man dort nicht. Wegen extremer Undichtigkeiten nach dem Einbau neuer Fenster, und weil seit Wochen die Heizung im Haus streikt, kämpft er um jede Nachkommastelle auf dem Thermometer. Beim Ortstermin Ende November hatte er 9 Grad im Wohnzimmer, warmes Wasser ist schon lange nicht mehr durch die Leitung geflossen. Die beiden Teelichter auf dem Couchtisch dienen als zusätzliche Heizquelle: „Manchmal bringen die immerhin ein halbes Grad.“
Der 60-Jährige wohnt in Ebersbach/Fils in einem der vier in den 60er Jahren erstellten „Gastarbeiter“-Häuser der ehemaligen Firma Südrad. Im Frühjahr waren die Blöcke mal wieder verkauft worden, nun gehören sie der „Projekt Ebersbach Daimlerstraße GmbH“; sie plant, die Mietwohnungen zu sanieren, in Eigentumswohnungen umzuwandeln und weiter zu verkaufen.
Die Bewohner haben indes seit Monaten keine Handwerker gesehen. Unter einem Balkon liegen Müllsäcke, Schutt, eine alte Toilette und verpackte neue Fenster überall. Aus der Fassade quillt dicker Bauschaum. „Ich denke nicht, dass hier jemand einen Plan hat“, sagt Tellge. Gesundheitlich angeschlagen und mit den Nerven völlig am Ende, ist er mittlerweile zu seiner Tochter geflüchtet. In seinem Wohnzimmer hatte es Anfang Dezember nur noch 1,9 Grad, im Schlafzimmer sei die Temperatur sogar unter den Gefrierpunkt gesackt. Er fragt sich, wann wohl die Wasserleitungen platzen und ob das womöglich gewollt sein könnte. Das derzeitige milde Wetter ist da nur ein schwacher Trost.
In der Nachbarwohnung bibbert Familie Özcan. Sie heizen jetzt mit teurem Strom. Für warmes Wasser sorgt ein Elektrokocher. Gleich nach Neujahr wollen sie zum Anwalt gehen, weil sich durch die Kälte Schimmel ausgebreitet habe. Tellges Anwalt versucht, den Druck auf den Eigentümer hochzuhalten mit Fristsetzungen, einstweiligen Verfügungen und Zwangsgeldanträgen. Schließlich gibt es die Vermieterpflicht, eine funktionierende Heizungsanlage zur Verfügung zu stellen. Die Mühlen des Gesetzes mahlen allerdings so langsam, als seien auch sie eingefroren. „Bei uns geht Täterschutz vor Opferschutz“, glaubt Tellge. Rolf Gaßmann, der Vorsitzende des Mieterbundes Baden-Württemberg, hat zu all dem eine klare Meinung: „Seit Jahren betreiben Spekulanten ihr schmutziges Geschäft auf dem Rücken von Kleinverdienern und Rentnern. Sie kaufen Mietshäuser auf, um dann die langjährigen Mieter zu vertreiben und durch Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen maximalen Profit zu erzielen.“
Udo Casper vom Mieterverein Esslingen-Göppingen hat so einen drastischen Fall noch nie erlebt. Er hat sich auf die Bitte von Bürgermeister Eberhard Keller eingeschaltet und spricht von einer „skandalösen Vorgehensweise“, die darauf hindeute, dass „die Mieter durch unzumutbare Bedingungen aus den Wohnungen gedrängt werden sollen“. Er nennt Mietminderung, Schadensersatz und fristlose Kündigung als Möglichkeiten, dem Eigentümer die Grenzen aufzuzeigen. Aber die Mieter wollen gar nicht kündigen. Wohin sollten sie auch gehen?
Berkay Dogan, der Geschäftsführer der Projekt-GmbH, sieht sich zu Unrecht in ein schlechtes Licht gerückt: „Wir arbeiten mit Hochdruck an der Reparatur der Heizungsanlage.“ Es gebe aber Lieferprobleme bei einem Ersatzteil. Gleiches gelte für die vor acht Monaten bestellten Wärmepumpen. Das gehe bekanntlich nicht nur ihm so. Die im Sommer über den Fenstern in die Wände geschlagenen Schlitze, durch die der Wind pfeift, stellen für Dogan „eine nicht vermeidbare kleine Unannehmlichkeit“ dar. Man habe den Mietern versichert, sie „schnellstmöglich“ zu beseitigen. Er habe allen elektrische Heizkörper „für die Übergangszeit“ angeboten. „Jedoch wurden wir beschimpft, wer dann für die Stromkosten aufkommt. Heizöl ist/war genauso teuer.“
Dogan sieht die Schuld für die atmosphärischen Störungen also bei den Mietern. Er sei um Kommunikation bemüht gewesen und habe bisher keine seiner Sanierungsmaßnahmen auf die Miete umgelegt, während „gewisse Mieter mir persönlich gedroht haben“, weil sie gegen die Renovierung seien. Damit meint er wohl die Tochter einer Mieterin, die angekündigt hatte, ihn wegen Körperverletzung anzuzeigen, weil die Mutter mit Verdacht auf Lungenentzündung ins Krankenhaus musste. Dabei wohne die Frau „in schrecklichen Verhältnissen“, so Dogan, überall in der Wohnung sei Schimmel. Sein Angebot, ihn entfernen zu lassen, habe man abgelehnt.
Ebersbach ist überall. In vielen Städten werden Mieter aus ihren Wohnungen verdrängt, damit jene teuer verkauft werden können. Die Bundesregierung hat deshalb mit dem Baulandmobilisierungsgesetz Kommunen ermöglicht, Umwandlungen abzulehnen. Voraussetzung ist, dass das Land einen angespannten Wohnungsmarkt feststellt. Das gilt für Stuttgart, nicht aber für Ebersbach, obwohl Bürgermeister Keller sagt, auch hier sei Wohnraum Mangelware. Anwenden kann man den Paragrafen aber ohnehin nicht, da sich die grün-schwarze Landesregierung beharrlich weigert, die neue Richtlinie umzusetzen.
Neben den Wohnhäusern befand sich das Firmengelände des Felgenherstellers Südrad. Der einstige industrielle Stolz der Stadt meldete 2000 Insolvenz an und wurde 2020 endgültig geschlossen. Auf dem Gelände will das tschechische Unternehmen P 3 Logistic Parks eine riesige Logistikhalle errichten. Gleich daneben stehen Bauten für Obdachlose und Asylbewerber, Fußballer und ihre Fans beschallen auf dem benachbarten Sportplatz das unwirtliche Gewerbegebiet.
Die Mieten erscheinen wie das ganze Gemäuer aus einer anderen Zeit. Tellge zahlt 190 Euro Miete, sein Nachbar 380 Euro warm für 72 Quadratmeter. Selbst mit den zulässigen Erhöhungen könnten die neuen Eigentümer keine Reichtümer ernten. Zudem gibt es bei Umwandlungen eine dreijährige Kündigungssperrfrist, an die sich bei den meisten Mietern eine neunmonatige Kündigungsfrist anschließt. Wer also sollte hier in Wohneigentum investieren? Bürgermeister Keller ist das ein Rätsel. Abreißen und neu bauen gehe nicht, allenfalls eine Aufstockung ist möglich. Der Investor betonte auf Anfrage, er wisse um die Probleme auf dem Mietwohnungsmarkt, sein Geschäftsmodell sei aber völlig legal, und um die Wirtschaftlichkeit des Projekts müssten sich Dritte nicht den Kopf zerbrechen.
An Abriss denkt er auch nicht, denn kurz nach dem Kauf im April haben Handwerker wohl ohne fristgemäße Vorankündigung in der Daimlerstraße 12 mit der Renovierung begonnen. Die 14 verbliebenen Mieter in den vier Häusern– viele alt, schwerbehindert oder seit Langem krank – hat er später über seine Pläne informiert. Lärm und Dreck durch die Bauarbeiten setzten ihnen zu. Tellge stimmte lediglich einer Teilrenovierung zu. Im Mai habe er dann unter der Dusche gestanden – es sei aber nur kaltes Wasser gekommen, steht in seinem Protokoll. Beschwerden blieben unbeantwortet. Nun hat er nicht nur breite Schlitze, die er mit alter Kleidung abzudichten versucht, sondern zudem im Flur große Löcher in Boden und Decke, durch die Rohre für die Wärmepumpe laufen. Bürgermeister Keller fehlen die Worte. Dann fällt ihm auf, dass die Wasserzähler gar nicht geeicht seien: Da können sie bei der Rechnung gleich mal 30 Prozent abziehen“, sagt er zu Tellge. Er nickt.
