Soll der Verfassungsschutz die AfD beobachten? Noch keine NPD

Der AfD-Abgeordnete Björn Höcke redet sich ins Zwielicht. Foto: AFP
Der AfD-Abgeordnete Björn Höcke redet sich ins Zwielicht. Foto: AFP

Man muss die AfD nicht mögen. Aber sie ist nicht durchweg rechtsextremistisch. Es gibt deshalb noch keinen Grund, sie komplett vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Armin Käfer (kä)
WhatsApp E-Mail LinkedIn Flipboard Pocket Drucken

Stuttgart - Die AfD liefert ständig neue Gründe, diese Partei für zwielichtig zu halten: geschichtsvergessen, faktenblind, zumindest in Teilen antisemitisch, jedenfalls angebräunt. Aktuell haben Björn Höcke mit seiner geschichtsklitternden Rede in Dresden und eine Schar von Kollegen mit dem untauglichen Versuch, diese schönzufärben, ihren Beitrag dazu geleistet. Dennoch ist gerade diese Rede ein schlechtes Beispiel, um zu begründen, weshalb die AfD jetzt komplett vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte.

Jeder kann im Internet verfolgen, was Höcke tatsächlich gesagt hat. Staatsanwälte werden zu beurteilen haben, ob die anstößigen Phrasen als Beleg für den Tatbestand der Volksverhetzung taugen. Eine Verurteilung wäre Verfassungsschutz genug. Noch besser wäre es, wenn vernünftige Leute von einer Partei Abstand nähmen, die auf solche Hinterzimmerpolemik angewiesen scheint. Ein Höcke allein macht aus der AfD noch keine NPD, auch wenn es dort viele kleine Möchtegern-Höckes gibt. Die AfD wird sich entscheiden müssen, ob sie ihnen noch tiefer in den braunen Sumpf folgt oder lieber versucht, sich als halbwegs seriöse rechtskonservative Partei zu profilieren. Der Verfassungsschutz sollte Höcke & Co im Auge behalten, ohne der AfD einen Vorwand zu verschaffen, sich als Club von Märtyrern zu stilisieren.




Unsere Empfehlung für Sie