Bis spätestens zum 12. Januar soll klar sein, ob es erneut zur einer Großen Koalition aus SPD und Union kommen kann. Das teilten beide Lager nach mehrstündigen Gesprächen in Berlin mit.

Berlin - Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf den Ablauf der Sondierungsgespräche verständigt: Die Gespräche über eine Regierungsbildung sollen offiziell am 7. Januar beginnen und am 12. Januar abgeschlossen sein, teilten CDU, CSU und SPD am Mittwoch nach einem rund sechsstündigen Treffen mit.

 

Die drei Parteien vereinbarten, über 15 Themenblöcke zu sprechen. „Das war ein gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre. Wir haben uns über das weitere Verfahren der Sondierungen verständigt“, erklärten die drei Parteien in einer gemeinsamen Mitteilung nach dem Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) mit den Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) und Andrea Nahles (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.

Gespräche starten am 7. Januar

„Am 7. Januar 2018 werden wir mit der ersten Sondierungsrunde beginnen, weitere Gespräche folgen vom 8. bis 11. Januar 2018 mit dem Ziel, zum 12. Januar 2018 ein Ergebnis vorzulegen, das in den Parteigremien und Fraktionen beraten werden wird“, teilten Union und SPD mit. Die SPD will dann am 21. Januar auf einem Sonderparteitag die Ergebnisse bewerten und über den Einsteig in Koalitionsgespräche entscheiden.

Eine erneute große Koalition ist in den Reihen der Sozialdemokraten höchst umstritten. Es wird damit gerechnet, dass die Parteispitze noch große Überzeugungsarbeit leisten muss, damit die Delegierten auf dem Parteitag der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen.