Die Stadt lehnt den Antrag des Möhringer Bezirksbeirats ab. Der Grund: In Stuttgart gebe es viele steile Straßen.
Sonnenberg - Bislang hat dieser Winter die Autofahrer weitgehend von Schneefällen und glatten Fahrbahnen verschont. Doch es ist nur eine Frage der Zeit, bis wieder mal weiße Flocken vom Himmel fallen und die Straßen gefrieren. Hanglagen wie beispielsweise die Abraham-Wolf-Straße und die Straße Im Sonnenbühl im Stadtteil Sonnenberg sind dann manchmal kaum noch zu befahren. Der Möhringer Bezirksbeirat hat deshalb bereits in seiner Oktober-Sitzung gefordert, dass der Winterdienst auf Fahrbahnen mit starkem Gefälle verbessert wird. Der Antrag der FDP wurde einstimmig angenommen.
Dennoch erteilt der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (AWS), der für den Räum- und Streudienst verantwortlich ist, diesem Vorstoß eine klare Absage. „Da es sich bei den genannten Straßen um Wohnstraßen handelt, ist eine höhere Priorisierung schon aus Gründen der Gleichbehandlung nicht möglich“, heißt es in der Beantwortung des Antrages. In Stuttgart gebe es viele steile Straßen. Deren Anwohner könnten, wenn einmal Ausnahmeregelungen eingeführt würden, ebenfalls derartige Ansprüche erheben.
Der AWS weist außerdem daraufhin, dass es rechtlich für Nebenstraßen keine Streupflicht gibt, und zwar auch dann nicht, wenn sie besonders gefährlich sind. „Es besteht lediglich eine Räumpflicht, allerdings nur nachrangig und entsprechend den personellen und materiellen Möglichkeiten.“ In steilen Wohnstraßen mache die Landeshauptstadt Stuttgart also ohnehin schon mehr als gesetzlich gefordert, indem sie nicht nur räumt, sondern auch streut. „Wir bedauern, dem Antrag nicht entsprechen zu können. Unabhängig davon würden wir einen früheren Einsatz in steilen Wohnstraßen sehr begrüßen, der ohne Personalaufstockung allerdings nicht möglich ist. Die finanziellen Mittel hierfür sind nicht vorhanden“, heißt es abschließend in dem Brief der AWS.