Zweifel an der Verlässlichkeit der USA schüren eine Diskussion über eine eigenständige nukleare Verteidigung. Welche Optionen gibt es? Welche Hindernisse?
Die Stunde null der nuklearen Kriegsführung war am 6. August 1945 um 8:16 Uhr und zwei Sekunden. Da explodierte über Hiroshima die erste Atombombe. Der Einsatz der verheerenden Waffe beendete den Zweiten Weltkrieg. Doch es begann ein atomares Wettrüsten. Das Gleichgewicht des atomaren Zerstörungspotenzials galt lange als Rückversicherung gegen einen Dritten Weltkrieg.
Europa verließ sich über Jahrzehnte auf einen atomaren Schutzschirm, den im Wesentlichen die USA installiert hatten. Doch wie lange ist darauf Verlass?
Die nukleare Abschreckung ist eine Achillesferse der europäischen Sicherheit. An keiner anderen Stelle ist Europa so abhängig von den USA. Die fragwürdige Bündnistreue der aktuellen US-Regierung befeuert Diskussionen über eine eigene nukleare Verteidigungsstrategie. Polens Präsident Karol Nawrocki hat sich am Montag für ein nationales Atomwaffenprogramm ausgesprochen. Die deutsche Regierung will mit Frankreich über eine nukleare Kooperation verhandeln. Doch wie realistisch sind solche Pläne?
Die US-Streitkräfte hatten schon im März 1955 erste Atomwaffen in der Bundesrepublik stationiert – ohne Wissen der Deutschen. Die waren damals noch nicht einmal Mitglied der Nato. Dem Bündnis trat Westdeutschland erst am 6. Mai 1955 bei. Die deutsche Öffentlichkeit erfuhr erst zwei Jahre später von der Existenz atomarer Waffen auf deutschem Boden. Der Nato-Oberbefehlshaber Lauris Norstad deutete seinerzeit an, dass die Amerikaner im Kriegsfall auch ihre Verbündeten mit Atomwaffen ausstatten würden. Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) bekundete daraufhin sein Interesse, die Bundeswehr mit atomaren Trägersystemen auszurüsten.
Nachdem russische Panzer 1956 den Ungarn-Aufstand niedergewalzt hatten, zeigte sich Adenauer alarmiert. Könnte sich Westeuropa auf den atomaren Schutz der USA verlassen? Der Kanzler hielt es für „dringend erforderlich, dass die Bundesrepublik selbst taktische Atomwaffen“ besitze. Adenauer verharmloste diese als „normale Bewaffnung“. Er betonte: „Selbstverständlich können wir nicht darauf verzichten.“
Dagegen gab es massiven Protest. Atomwaffen wurden von vielen Deutschen noch entschiedener abgelehnt als eine neue Armee. Im Rahmen der Nato verpflichtete die Bundesrepublik sich zum Verzicht auf den Bau und Besitz von Massenvernichtungswaffen. Die Bundeswehr habe jedoch über „eine Vielzahl nuklearer Einsatzmittel“ verfügt: Minen, Granaten, Raketen und Flugzeuge, die mit atomaren Sprengköpfen ausgestattet werden konnten – erklärte der 2020 verstorbene Friedensforscher Otfried Nassauer in einem Beitrag der Bundeszentrale für politische Bildung.
Mit anderen Nato-Staaten ohne Atomwaffen unterzeichnete Deutschland 1968 den sogenannten Nichtverbreitungsvertrag. Die Länder verzichteten damit auf die Produktion von Atomwaffen und eigene Nuklearstreitkräfte. Im Gegenzug garantierte die Nato eine „nukleare Teilhabe“. Die Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen zum Schutz Europas verblieb aber im Wesentlichen bei den USA. Die Amerikaner könnten sich laut Bundeswehr im Falle eines Einsatzes an Kapazitäten der Luftwaffe bedienen. Aktuell sind Tornado-Jets dafür vorgesehen. Zu diesem Zweck plant die Bundesregierung den Kauf von 35 neuen Kampfjets des Typs F-35.
Das Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ hat 188 deutsche Standorte aufgelistet, wo schon Atomwaffen deponiert waren. Aktuell hat das US-Militär angeblich noch zehn bis 15 Atombomben auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel stationiert.
Den Atomwaffensperrvertrag haben 93 Staaten ratifiziert, Deutschland im Jahr 1975. Nicht unterzeichnet haben ihn Indien, Pakistan und Israel. Nordkorea hat 2003 seinen Austritt erklärt. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag, mit dem die Wiedervereinigung besiegelt wurde, bekräftigt den Verzicht Deutschlands auf Atomwaffen.
Nach Informationen der Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden ist, verfügen zurzeit neun Staaten über nukleare Waffen, 86 Prozent davon gehören den USA oder Russland. Insgesamt gebe es 12 321 Atomwaffen weltweitweit. Davon seien 3912 sofort einsatzfähig: jeweils mehr als 1700 in amerikanischer und russischer Verfügungsgewalt. Dazu kommen einsatzbereite Sprengköpfe in China (24), Frankreich (280) und Großbritannien (120).
Die Atomwaffenarsenale der Briten und Franzosen ergänzen den nuklearen Schutzschirm der USA „auf relativ geringe, wenn nicht minimale Weise“, so der Potsdamer Militärhistoriker Andreas Lutsch. Sie seien nicht mehr als „eine teure Zusatzversicherung“, um die eigenen Länder besser abzusichern.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen europäischen Nachbarn schon 2020 Gespräche über eine engere Kooperation bei der atomaren Abschreckung angeboten. Noch für Februar hat er dazu eine weitere Erklärung angekündigt. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich anders als seine Vorgänger bereits im Wahlkampf zu Gesprächen bereit erklärt. Für einen unabhängigen europäischen Atom-Schutzschirm wären riesige Investitionen im dreistelligen Milliardenbereich nötig. Deutschland müsste sich daran beteiligen. Wie ein solcher Schirm organisiert werden könnte, ist unklar. Ein Garantieversprechen Frankreichs wäre denkbar, seine Atomwaffen auch zum Schutz europäischer Interessen einzusetzen. Paris beharrt aber darauf, die Waffen unter strikter französischer Kontrolle zu halten. Über den Einsatz dürfte im Ernstfall nur Frankreichs Präsident entscheiden. Das könnte zum Problem werden, wenn der rechtsextreme Rassemblement National den Staatschef stellt.
Gegen eine eigenständige nukleare Aufrüstung Deutschlands sprechen die völkerrechtlich bindenden Verpflichtungen aus dem Zwei-plus-Vier-Vertrag und dem Atomwaffensperrvertrag. Fachleute wie Eckhard Lübkemeier, der früher für das Kanzleramt gearbeitet hat, verweisen aber darauf, dass in grundlegend veränderten Lagen das internationale Vertragsrecht erlaube, von alten Zusagen Abstand zu nehmen.
