ExklusivSozialdemokraten Streit über die Rolle des Forums Demokratische Linke

Berliner Büro: Thomas Maron (tm)
WhatsApp E-Mail LinkedIn Flipboard Pocket Drucken

Schließlich legte auch noch ein Streit über die Rolle des Forums Demokratische Linke, DL21, den Flügel lahm. Im Jahr 2000 hatte unter anderem die heutige Arbeitsministerin Andrea Nahles die heute rund 900 Mitglieder zählende DL21 mit dem Ziel gegründet, die Arbeit der Linken zu koordinieren. Aber zuletzt sorgten Äußerungen der DL21-Vorsitzenden, Hilde Mattheis, für Ärger. Den Mindestlohnkompromiss von Nahles verglich die Vizeparteichefin Baden-Württembergs wegen der vereinbarten Ausnahmen mit einem faulen Apfel. Auch wenn Mattheis beteuert, sie habe so die Union kritisieren wollen, verließen daraufhin zahlreiche prominente DL21-Mitglieder, unter anderem Nahles selbst, die Gruppierung.

„Die Schlagkraft der SPD-Linken hat wegen des Streits über die Rolle der DL21 gelitten“, sagt der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Carsten Sieling. Die neue Plattform soll nun versöhnen. „Wir sollten uns wechselseitig nicht das Leben schwer machen. Mit Fundamentalopposition erreichen wir nichts, unsere Gegner sind nicht in der eigenen Partei“, erklärt Ralf Stegner. Zweimal im Jahr will man ab sofort zusammenkommen, damit linke Funktionsträger in Parteiführung, Fraktionen und Arbeitgruppen den Kurs abstimmen. Dabei sei auch die DL21 „herzlich willkommen, solange sie keinen Alleinvertretungsanspruch formuliert“, so Stegner.

„Mit Fundamentalopposition erreichen wir nichts“

Hilde Mattheis kann die Kritik nicht nachvollziehen: „Wir verstehen uns als basisnahe, linke Impulsgeber, haben aber nie einen Alleinvertretungsanspruch erhoben und waren immer gesprächsbereit.“ Es sei „für die Linke nicht gut, sich gegenseitig zu treten“. Deshalb fahre auch sie zum Linken-Konvent in Magdeburg, „um dort das Gespräch zu suchen über die inhaltliche und strategische Aufstellung“.

Dass eine schlagkräftige Parteilinke unbequem für Gabriel werden könnte, liegt auf der Hand. Der Parteichef könnte dann die Steuerpläne des Wahlprogramms 2013 nicht kampflos kassieren. Stegner stellt schon mal klar: „Es gibt keine einzige Wahlanalyse, die besagt, wir hätten wegen unseres Wahlprogramms nur 25 Prozent geholt. Wir hatten stattdessen ein Glaubwürdigkeitsproblem.“




Unsere Empfehlung für Sie