Die Stadt Marbach (Kreis Ludwigsburg) will ein großes Sparpaket schnüren. Inbegriffen sind mehrere Großprojekte – doch auch Vereine und Schulen sind betroffen.
Die Stadt Marbach ist finanziell gehörig ins Trudeln gekommen, die Einnahmen können mit den Ausgaben nicht mehr Schritt halten. Vor dem Hintergrund hatte der Bürgermeister Jan Trost schon im März angekündigt, dass man Entscheidungen treffen müsse, die teils schmerzhaft seien. Allerdings blieb nebulös, wo genau und in welchem Umfang der Rotstift angesetzt werden soll. Doch nun liegt das erste große Sparpaket auf dem Tisch, das eine Haushaltsstrukturkommission erarbeitet hat. Es sieht Einschnitte auf vielen Ebenen vor, vom Vereins- bis zum Schulwesen.
Besonders bitter dürfte es all jene treffen, die auf den zeitnahen Neubau eines Hallenbads gehofft hatten, nachdem das alte Becken vor einigen Jahren wegen Sicherheitsmängeln geschlossen wurde. „Aus heutiger Sicht scheint ein Neubau des Schul- und Vereinshallenbades aufgrund der heutigen Förderkulisse und künftiger Betriebskosten nicht realisierbar“, konstatiert die Rathausspitze in der Vorlage zur Sitzung des Verwaltungsausschusses, der in seiner Sitzung am Donnerstag über die Sparvorschläge diskutieren wird.
Planerisch könne man in das Vorhaben frühestens 2027 einsteigen, wenn auch Klarheit über die Förderkriterien herrsche, erklärt Bürgermeister Jan Trost. Und das auch nur dann, wenn Bund und Land 70 Prozent der Kosten übernehmen. „An der Planung an sich mit der Einbeckenlösung ändert sich dadurch nichts“, stellt der Rathauschef klar. Würde der Neubau jetzt auf Eis gelegt, könnte die Kommune fürs Erste rund sieben Millionen Euro sparen. Darüber hinaus würden keine Kredite für das Projekt benötigt, deren Zinslast die Kommune pro Jahr mit sechsstelligen Beträgen belasten würde.
Folgen die Stadträte den Anregungen der Sparkommission, fällt zudem der anvisierte umfassende Umbau des am Rande der Altstadt gelegenen König-Wilhelm-Platzes flach. Hier war von einer grünen Oase mit Aufenthaltsqualität geträumt worden. Die Bürger hatten sogar schon eigene Ideen einbringen können. Doch die Kommune will jetzt die Reißleine ziehen.
Lediglich die Bushaltestellen sollen barrierefrei umgestaltet werden. In dem Zusammenhang wolle man nur noch „Anpassungsmaßnahmen am Platzrand“ vornehmen, kündigt Jan Trost an. Der Straßenraum solle allerdings wie geplant neu geordnet werden, damit alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen auf ihre Kosten kommen. „Wer welche Kosten trägt, muss dann zwischen allen Beteiligten geklärt werden, wenn klar ist, wie der Straßenraum künftig gestaltet ist“, erläutert der Bürgermeister.
Ein Papiertiger droht überdies die kommunale Wärmeplanung zu werden. Dabei handelt es sich um ein Instrument, das der Stadt aufzeigen soll, wie die Wohnquartiere auf der Gemarkung künftig klimaneutral beheizt werden können. Das Konzept ist für alle Kommunen verpflichtend und in Marbach längst auf den Weg gebracht worden.
Konkrete Projekte im Sinne der Energiewende sollen aber in den kommenden Jahren zunächst nicht realisiert werden. Die Stadt würde so Investitionen von einer Million Euro sparen.
Fast wie Peanuts muten angesichts solcher Zahlen viele andere Posten an, die auf der Streich- und Kürzungsliste stehen. Für die jeweils Betroffenen dürfte es dennoch harter Tobak sein, wenn der städtische Geldhahn plötzlich zu- oder ganz abgedreht wird. So ist beispielsweise angedacht, die Vereinsförderung ab 2026 um 40 Prozent zu reduzieren. Ganz wegfallen soll der Zuschuss für Aufenthalte im Schullandheim, der pro Kind und Tag bislang 2,10 Euro betrug. Bis auf Weiteres abgeschafft wird nach dem Willen der Sparkommission zudem die Neubürgerbegrüßung.
Junge Familien werden wohl auch in anderer Hinsicht lange Gesichter machen. Bisher hat die Stadt pro Jahr einen Spielplatz erneuert. Das soll fortan alle zwei Jahre geschehen. Die Kommune möchte jedoch nicht nur punktuell den Geldhahn zudrehen, sondern auch die Einnahmeseite verbessern. Unter anderem sollen Bewohnerparkausweise 90 Euro kosten. Aktuell werden dafür lediglich 30 Euro im Jahr fällig. Dazu ist angedacht, mehr Geld für die Nutzung von kommunalen Veranstaltungsräumen zu verlangen, im Jugendhaus zum Beispiel 200 Euro statt wie bislang 150 Euro.
Die Stadt will ferner bei einer Veranstaltung den Rotstift ansetzen, die weit über die Gemarkungsgrenzen hinaus Strahlkraft besitzt: der Verleihung des Schillerpreises. Damit waren in der Vergangenheit unter anderem die Schauspielerin Iris Berben und der Schriftsteller Saša Stanišić ausgezeichnet worden. Alle zwei Jahre wurde der Preis bislang verliehen, künftig sollen vier Jahre zwischen den Zeremonien liegen. Die Kultur muss aber noch anderweitig bluten. Der Etat in diesem Ressort soll um die Hälfte auf nurmehr 22.500 Euro gekürzt werden.
