Sparpaket Sindelfingen tritt auf die Bremse

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Wegen des drastischen Gewerbesteuereinbruchs muss die gesamte Finanzplanung auf den Prüfstand. Schon begonnene Projekte werden fortgeführt, auch die Planungen für Großprojekte. Doch wann sie realisiert werden werden, ist völlig offen.

Alles wird auf die lange Bank geschoben – auch der Umbau des Hallenbads. Foto: factum//Simon Granville
Alles wird auf die lange Bank geschoben – auch der Umbau des Hallenbads. Foto: factum//Simon Granville

Sindelfingen - Eine wahre Sisyphosarbeit liegt hinter dem Sindelfinger Kämmerer Wolfgang Pflumm und seinem Team. Nur etwas mehr als als zwei Monate hatten sie Zeit, einen Vorschlag mit Sparmaßnahmen zu erarbeiten, um das riesige Loch im Stadtsäckel zu stopfen. Kein städtisches Amt, keine Abteilung blieb davon verschont. Alle müssen Federn lassen. So ist es dem Kämmerer gelungen, 23 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt 2019 zu streichen. Dabei galt laut dem Finanzbürgermeister Christian Gangl die Devise: „Wir wollen nicht in bestehende Strukturen eingreifen.“

Die zugesagten Zuschüsse für Vereine und Organisationen werden deshalb auch dieses Jahr fließen. Lediglich die für dieses Jahr neu versprochenen Investitionszuschüsse für Vereine werden gestoppt. „Aber nur für noch nicht beantragte Zuschüsse“, sagt Gangl. „Der Vfl Sindelfingen erhält den Zuschuss zur Erweiterung seines Fitnessstudios Sportwelt. Dazu gibt es ja schon einen Gemeinderatsbeschluss.“

Laufende Bauprojekte werden fortgesetzt

Auch laufende Bauprojekte werden fortgesetzt. Die Sanierung der Schultoiletten, die Digitalisierung der Schulen – alles wurde bereits begonnen. Das Geld dafür wird deshalb nicht gestrichen.

Doch die Sportler müssen wohl noch länger auf dem Kunstrasenplatz im Allmendstadion warten. Damit wurde noch nicht begonnen, deshalb kommt auch er jetzt auf die Liste für die Projekte fürs nächste Jahr.

Und diese wird wohl sehr lang werden. Denn zusätzlich zu den aus diesem Jahr verschobenen Projekten stehen darauf auch die vielen Großprojekte der Stadt: die Sanierung der Tiefgarage, die mit 30 Millionen Euro veranschlagt ist. Der Ausbau des Hallenbads zu einem Familienbad; 35 Millionen Euro hat die Stadt dafür als Rücklage finanziert. Der Bau des Bürger- und Kulturamts für zwölf Millionen Euro. Die Sanierung der Galerie und der Stadtbibliothek mit Umbau in ein Medienkompetenzzentrum für Kinder für geschätzt zehn Millionen Euro, eine Radwegekonzeption für die Stadt, die zwölf Millionen Euro kosten soll.

Ob und wann diese Vorhaben realisiert werden können, das wird vor allen davon abhängen, wie es in der Automobilindustrie weitergeht. Hängt Sindelfingen doch am Tropf von Daimler. Das weltweit größte Autobauerwerk des Konzerns steht in Sindelfingen, es ist der Hauptsteuerzahler der Stadt. Doch momentan befindet sich das Unternehmen in einer Krise. Entsprechend gering sind die Steuerzahlungen ausgefallen. 40 Millionen Euro weniger als geplant für 2019 und 100 Millionen Euro weniger als noch im vergangenen Jahr kann die Verwaltung in Sindelfingen für dieses Jahr verbuchen.

Geplant wird weiter, die Umsetzung muss warten

Wie es im kommenden Jahr mit der Gewerbesteuer weitergeht, darüber mag der Finanzbürgermeister Gangl nicht spekulieren. „Alle geplanten Projekte werden wir bei der Erstellung des Doppelhaushalts 2020/21 überprüfen und dann eine Prioritätenliste erstellen“, sagt er. Die Planungen dafür sollen aber trotzdem weitergehen. „Wir wollen fertige Pläne haben, auch wenn wir diese vielleicht erst in fünf Jahren umsetzen können“, betont die Baubürgermeisterin Corinna Clemens.

Die Sparvorschläge hat die Verwaltungsspitze am Dienstagnachmittag dem Sindelfinger Gemeinderat präsentiert. Im November sollen die Räte darüber beraten. Erst wenn das Gremium zustimmt, werden sie umgesetzt. Parallel dazu plant die Verwaltung eine Haushaltsstrukturkommission, in der die Stadträte das strukturelle Defizit der Stadt unter die Lupe nehmen. Auch eine externe Beratung wünscht sich die Verwaltung dazu – falls der Gemeinderat dies genehmigt.

Am Donnerstag, 17. Oktober, informiert die Stadtverwaltung alle interessierten Bürger im Maichinger Bürgerhaus über die Sparpläne. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr.