Der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid sieht die Ampelkoalition gut gestartet. Er wäre aber gern wieder mehr in seinem Wahlkreis unterwegs.
Kreis Esslingen - Nils Schmid blickt voller Zuversicht ins neue Jahr. In der nächsten Woche beginnt die Parlamentsarbeit in Berlin wieder und der Nürtinger SPD-Abgeordnete freut sich auf eine „arbeitsintensive Zeit“ unter neuen Vorzeichen – nicht mehr als Juniorpartner der CDU, die so manches Anliegen der Genossen in den vergangenen Jahren blockiert habe, wie er beklagt. Sondern jetzt als „Kanzlerpartei“. Der Stolz darüber klingt in seiner Stimme unüberhörbar mit. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst wurde er über Platz zwei der Landesliste seiner Partei erneut in den Deutschen Bundestag gewählt.
Er sei „guter Dinge“, plaudert Schmid locker beim Jahresauftaktgespräch mit Pressevertretern in seinem Wahlkreis: „Die Zusammenarbeit in der Ampelkoalition ist sehr gut gestartet.“ Natürlich gebe es Konfliktthemen zwischen SPD, Grünen und FDP, aber die politischen Partner gingen respektvoll und freundschaftlich miteinander um. „Die Arbeitsatmosphäre ist angenehm.“ Nicht zuletzt auch deshalb, weil es inhaltlich viele Überschneidungen gebe. „Jetzt geht es darum, die großen Vorhaben im Koalitionsvertrag wie Mindestlohn, Digitalisierung und Klimaschutz auf den Weg zu bringen. Ich bin mir sicher, dass wir mit Olaf Scholz einen Kanzler erleben werden, der diese Themen proaktiv angehen und steuern wird.“
Die Außenpolitik werde auf bewährtem Kurs bleiben, betont Schmid, der seit Anfang 2018 außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist und vor wenigen Tagen in dieser Funktion bestätigt wurde. Seine Rolle werde sich in dieser Legislaturperiode zwar verändern – schließlich wird anstelle des bisherigen SPD-Außenministers Heiko Maas die Grüne Annalena Baerbock dem Auswärtigen Amt vorstehen.
Doch die Regierungsparteien seien sich bewusst: „Deutschland trägt international große Verantwortung. Da ist es wichtig, sich nicht im Klein-Klein zu verlieren“, sagt Schmid. Frieden und Abrüstung, eine starke Zusammenarbeit in der EU, der Schulterschluss mit der NATO, ein klares Bekenntnis zum Dialog, auch unter schwierigsten Bedingungen – dafür stünden er und seine Partei. Und natürlich liege ihm als Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung eine enge Beziehung zwischen der Bundesrepublik und ihrem Nachbarland sehr am Herzen.
Nach wie vor stelle die Bewältigung der Coronapandemie die größte Herausforderung dar, sagt Schmid. Und ja, die Menschen seien zermürbt von den sich ständig ändernden Regelungen, räumt er ein. „Ich nehme wahr, dass bei vielen die Nerven blank liegen und der Tonfall aggressiver wird.“ Er hoffe, dass die Coronawelle bald abebbt „und dann wieder mehr möglich sein wird“. Voraussichtlich Ende März werde man entscheiden müssen, ob eine Impfpflicht notwendig sei – er selbst würde diese Maßnahme „als letztes Mittel“ mittragen, sofern andere Regelungen nicht ausreichend seien.
„Länder wie Großbritannien und Israel haben gezeigt, dass man sich auf Impfquoten nicht ausruhen darf.“ Schmid spricht sich zudem für eine Verlängerung der Coronahilfen für die Wirtschaft und die Kurzarbeit aus. Kritik äußert er an der baden-württembergischen Landesregierung: Dass hierzulande auch für Buchhandlungen 2G gelte, sei „ein fatales Signal“. Seiner Ansicht nach müssten für sie die gleichen Vorgaben gelten wie für Geschäfte des täglichen Bedarfs.
Und dann wird der Bundestagsabgeordnete doch etwas wehmütig. In seinem Wahlkreis sei coronabedingt seit Monaten wenig los, bedauert er. Kein Neujahrsempfang, kaum Feste, nur wenige Begegnungen mit den Menschen vor Ort. „Ich vermisse das.“ Die modernen Kommunikationswege seien zwar schön und gut, „aber ein Briefwechsel per E-Mail ist nicht vergleichbar mit dem direkten Gedankenaustausch.“
