SPD, Grüne und FDP Der Plan der Ampel-Parteien bis zur Kanzlerwahl

Olaf Scholz könnte Anfang Dezember zum neuen Kanzler gewählt werden. Foto: AFP/INA FASSBENDER
Olaf Scholz könnte Anfang Dezember zum neuen Kanzler gewählt werden. Foto: AFP/INA FASSBENDER

SPD, Grüne und FDP wollen bis Anfang Dezember mit ihren Verhandlungen durch sein. Wie der grobe Fahrplan bis dahin aussieht.

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Berlin - SPD, Grüne und FDP wollen sich bei der Regierungsbildung nicht viel Zeit lassen. In der Nikolauswoche soll der Kanzler gewählt werden. Ein paar Eckdaten bis dahin:

26. Oktober: Konstituierung des Bundestags mit den neuen Abgeordneten und Wahl des Bundestagspräsidiums

27. Oktober: Die 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern beginnen ihre Beratungen. Die Wochenenden sollen sitzungsfrei bleiben, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben.

10. November: Die Arbeitsgruppen sollen ihre Fachverhandlungen abgeschlossen haben und Ergebnispapiere vorlegen. Damit beschäftigt sich dann die 18-köpfige Hauptverhandlungsgruppe.

Bis Ende November: Der ausformulierte Koalitionsvertrag soll stehen.

Ende November/Anfang Dezember: Beteiligung der Gremien und eventuell Mitglieder der Parteien. SPD, Grüne und FDP haben unterschiedliche Konzepte, wer letztlich wie über das Zustandekommen der Koalition abstimmt. Die Parteien veranschlagen für die Beteiligung etwa zwei Wochen.

6. bis 10. Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag den neuen Bundeskanzler wählen.




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