Kann der angeschlagene SPD-Landeschef Schmid sich halten? Nach dem desaströsen Abschneiden bei der Landtagswahl ist die Partei auf Sinnsuche. Es geht um Inhalte - aber bald auch um Personen.
Fellbach - Trotz wiederholter Rücktrittsforderungen lehnt SPD-Landeschef Nils Schmid eine Personaldebatte zum jetzigen Zeitpunkt weiter ab. Es sei ein Prozess zur Aufarbeitung der Landtagswahl vereinbart worden, an den sich alle zum Wohle der SPD halten sollten. „Jedenfalls ich halte mich dran“, sagte Schmid am Samstag nach einer SPD-Klausur in Fellbach bei Stuttgart. „Man kann die Meinungsäußerungen von einzelnen nicht verhindern. Aber das sind dann halt auch Meinungsäußerungen.“ Bei der Versammlung von Vorstand, Abgeordneten und Oberbürgermeistern der SPD habe es keine Personaldebatten gegeben, beteuerte der Landesvorsitzende.
Die SPD will zunächst inhaltliche und strukturelle Fragen klären und zum Schluss über Personal reden. Der Erneuerungsprozess soll nach Schmids Worten spätestens bis zum Jahresende abgeschlossen sein, weil im kommenden Jahr die Bundestagswahl ansteht. Schmid, der Spitzenkandidat zur Landtagswahl war, sah sich wiederholt Rücktrittsforderungen und teils massiver Kritik aus den eigenen Reihen ausgesetzt. Der Grund: Die Südwest-SPD hatte bei der Landtagswahl am 13. März nur 12,7 Prozent der Stimmen bekommen - das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte und 10,4 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2011. Daher reicht es nicht für die Fortsetzung von Grün-Rot.
Harte Oppositionspolitik
Zu den Ergebnissen in Fellbach sagte Schmid, es sei eine klare Haltung der SPD zu schwierigen Themen angemahnt worden. Die habe etwa vor der Landtagswahl in der Flüchtlingsfrage gefehlt. Die SPD werde nun im Land eine harte Oppositionspolitik fahren. „Es geht darum, als SPD deutlich zu machen, dass wir dieses Land umfassend sozial-ökologisch und auch wirtschaftlich erneuert haben, und dass dieser Modernisierungsprozess weitergehen muss. Das darf nicht ausgebremst werden durch Grün-Schwarz“, sagte er mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen von Grünen und CDU im Südwesten.
Schmid räumte ein, dass das Zusammenspiel zwischen den SPD-Regierungsmitgliedern, der Landespartei und der Landtagsfraktion in den vergangenen Jahren nicht optimal gelaufen sei. „Deshalb müssen wir jetzt gerade in der Opposition darauf achten, dass wir es schaffen, gemeinsam die Botschaften zu den zentralen Themen zu setzen, die wichtig sind.“ Die Ergebnisse der Klausur sollen in eine Konferenz mit den Mitgliedern Ende April in Böblingen einfließen. Am 23. Juli ist ein Landesparteitag geplant, auf dem es aber nach Schmids Worten voraussichtlich noch nicht um Personalien gehen wird.