Beim SPD-Debattenkonvent zeigt sich: Das Verhältnis zwischen Partei und Kanzler ist gut. Doch die SPD steht vor großen Herausforderungen, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
Es gibt für viele SPD-Mitglieder keinen schlimmeren Albtraum, als dass auf ihre eigene Partei einmal die Diagnose zutreffen könnte, die sie selbst viele Jahre der CDU gestellt haben: Die Union sei inhaltlich ausgebrannt, eine Partei ohne eigenes Innenleben, ein reiner Kanzlerwahlverein. So spotteten Sozialdemokraten immer.
Für Olaf Scholz wiederum muss es ein Albtraum sein, sich vorzustellen, dass ihm dasselbe passiert wie einst den SPD-Kanzlern Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Eine Partei, die den eigenen Kanzler nur noch mit Distanz betrachtet oder gar in beträchtlichen Teilen gegen ihn rebelliert, ist der Anfang vom Ende eines jeden Regierungschefs.
Es ist nicht einmal drei Jahre her, dass Scholz den Kampf um den Parteivorsitz verloren hat – gegen Kandidaten, die damals weitgehend als Nobodys galten. Es ist noch schmeichelhaft zu sagen, dass der nüchterne Hamburger über lange Zeit nicht der beliebteste Politiker innerhalb der SPD war. Als er Kanzlerkandidat wurde, sagten viele in der Partei hinter vorgehaltener Hand: Es gebe nun einmal keinen anderen, der den aussichtslosen Job machen wolle. Der unerwartete Wahlsieg hat Scholz nun eine Zuneigung in der SPD gesichert, die er vorher dort so überhaupt nicht kannte.
Der SPD-Debattenkonvent am Wochenende – eine Mischung aus zahlreichen Diskussionsforen und einem kleinen Parteitag – hat gezeigt: Das Verhältnis zwischen der SPD und ihrem Kanzler ist auch ein Jahr nach dem Wahlsieg weiter recht intakt. Es gibt Mitglieder, die kritische Fragen haben, aber das gehört in einer lebendigen Demokratie dazu. Die Bereitschaft, Scholz bei seinen gelegentlich technokratisch formulierten Antworten zu folgen, ist bislang noch groß. Die zähe, aber richtige Grundbotschaft des Kanzlers lautet: Es ist schwieriger, in der Realität etwas zu verändern, als einen Parteitagsbeschluss zu fassen.
Dass die SPD heute den Kanzler stellt, haben noch wenige Monate vor der Wahl wenige Menschen für möglich gehalten. Selbst das Ende der Volkspartei SPD schien einigen schon besiegelt. Das, was Anspruch dieser Partei ist und auch sein muss, ist in Zeiten einer sich immer stärker ausdifferenzierenden Gesellschaft eine überaus schwierige Aufgabe: Die SPD will und muss eine Klammer für sehr unterschiedliche Gruppen sein. Eine SPD, die erfolgreich sein will, muss ein Angebot machen, das sowohl den Industriearbeiter als auch den Studienrat überzeugt. Dabei gehört es unwiderruflich zur DNA der Sozialdemokraten, dass sie zugleich den Ärmsten und Schwächsten in der Gesellschaft hilft – materiell, aber auch mit Chancen.
Das alles ist nicht leicht zusammenzubringen. Und all das muss jetzt auch noch in Zeiten geschehen, in denen der Staat wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine viel mehr Geld als erwartet für das Militär ausgeben muss. Zugleich sind riesige Milliardenpakete nötig, um die Energieversorgung in Deutschland zu sichern und für die Menschen halbwegs bezahlbar zu halten.
Die Umfragewerte für die SPD sind alles andere als berauschend. Andererseits lässt sich schon heute sagen: Wenn die Bürger im Nachhinein sagen sollten, dass die Regierung sie solide über die Energiekrise und ihre Folgen gebracht hat, müsste der Kanzler eigentlich gute Wiederwahlchancen haben. Das muss Scholz aber erst mal schaffen. Der lange politische Weg hin zu wichtigen Entlastungsmaßnahmen zeigt, dass es beim Regierungshandwerk noch Luft nach oben gibt – auch wenn der Kanzler es nach eigener Ansicht blendend beherrscht. Scholz muss die Partei bei Laune halten. Liefern muss er aber vor allem bei den Bürgern.
