SPD nach dem Scheitern von Jamaika Alarmstufe Rot bei den Roten

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Vor dem Gespräch von SPD-Chef Martin Schulz mit dem Bundespräsidenten liegen bei den Genossen die Nerven blank. Eine Fraktionssitzung entwickelt sich für den Parteichef nach Angaben von Teilnehmern zum Fiasko.

Ist das dann doch noch der Beginn einer wunderbaren Freundschaft? Angela Merkel und Martin Schulz im Bundestag. Foto: dpa
Ist das dann doch noch der Beginn einer wunderbaren Freundschaft? Angela Merkel und Martin Schulz im Bundestag. Foto: dpa

Berlin - Der Rückzug der FDP aus den Sondierungsgesprächen über eine Jamaika-Koalition hat die SPD auf dem völlig falschen Fuß erwischt. Es gibt keine strategische Planung für diesen Fall, mit dem offenkundig keiner rechnete. SPD-Chef Martin Schulz gerät derweil intern weiter unter Druck. Seine schnelle Festlegung auf Neuwahlen und gegen eine große Koalition, noch bevor sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geäußert hatte, ist in der Sitzung der Bundestagsfraktion am Montag massiv kritisiert worden.

Der niedersächsische Abgeordnete Bernd Westphal sagte dieser Zeitung: „Es gibt ausreichend Spielraum für eine große Koalition“, auch wenn Kanzlerin Angela Merkel „inhaltlich gelenkiger werden muss, um auf unsere Forderungen zum Beispiel im Bereich gute Arbeit, Digitalisierung, Pflege, Bürgerversicherung und Fortschritte bei einer nachhaltigen Energiewende eingehen zu können.“ Allerdings steht auch Schulz mit seiner Haltung nicht allein. Der Parteivorstand hatte sein klares Nein zu Neuwahlen einstimmig gut geheißen.

Das dürfte, so mutmaßen Mitglieder der Fraktion, auch damit zu tun haben, dass die Mitglieder der Parteispitze auf den derzeit laufenden Regionalkonferenzen zur Neuausrichtung der SPD von den Parteimitgliedern für den Gang in die Opposition regelrecht gefeiert werden. Von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, dem nach seinem überraschenden Wahlsieg und der unfallfreien Bildung einer großen Koalition beste Karriereaussichten zugeschrieben werden, werden aus der Vorstandssitzung allerdings verhalten kritische Anmerkungen wiedergegeben.. Keiner wolle die große Koalition, so Weil, aber man müsse sich immer die Frage stelle, wo der Weg ende, den man einschlage. Es sei ja möglich, dass die SPD nach Neuwahlen wieder mit der gleichen Situation konfrontiert werde und irgendwann brauche Deutschland nun mal eine stabile Regierung. Der geschäftsführende Justizminister Heiko Maas wird ähnlich zitiert. Und auch Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz soll sich nicht im Vorstand, aber im kleinen Kreis so geäußert haben.

In der Fraktionssitzung war am Montagabend dann die Stimmung eine völlig andere, manche sagen: „verheerend“. Von einem regelrechten „Misstrauensvotum“ gegen Schulz war nach der dreistündigen Debatte die Rede. Der SPD-Chef soll auf die vielen kritischen Anmerkungen „dünnhäutig und motzig“ reagiert haben. Nicht, dass sich eine große Leidenschaft für den Gang in eine große Koalition an den Äußerungen hätte ablesen lassen berichten Teilnehmer. Aber dass Schulz sofort auf eine völlig neue Lage mit einer apodiktischen Festlegung reagiert habe, stieß auf Unverständnis und Kopfschütteln.

Schulz sei vorgeworfen worden, den Eindruck erweckt zu haben, die SPD sei „regelrecht heiß“ auf Neuwahlen. Dabei sei man weder strategisch noch personell darauf vorbereitet, die Wahlhelfer seien erschöpft, die Aussichten düster. Der hessische Abgeordnete Edgar Franke fragte Teilnehmerangaben danach, weshalb Schulz nicht wenigstens das Gespräch mit Steinmeier abgewartet habe. Michael Groß aus Recklinghausen brachte dem Vernehmen nach die dramatische Lage der Partei am prägnantesten zur Sprache. Wenn er die Mitglieder des Ortsvereins nach ihrer Haltung zu Neuwahlen befrage, seien 100 Prozent dagegen. Wenn er allerdings nach der Zustimmung zur großen Koalition frage, ebenfalls. Besonders interessiert sei zur Kenntnis genommen worden, wie die Fraktion auf eine Frage von Anette Kramme reagiert habe. Sie wollte wissen, wer denn eigentlich Kanzlerkandidat werden solle. Dem Vernehmen nach reagierte die Versammlung darauf mit eisiger Stille. Keiner, der sich für Schulz ausgesprochen habe.

Wohin die Reise in der SPD geht, die sich ja eigentlich in der Opposition neu erfinden wollte, ist somit völlig unklar. Es würden derzeit „viele Gespräche geführt“. In der SPD ist dies eine Umschreibung für Alarmstufe Rot. Bis zum Parteitag, der am 7. Dezember beginnt, müsse klar sein, wie es weitergeht. Dann stehe entweder eine völlig unkalkulierbare Debatte über den Eintritt in Sondierungen mit der Union bevor oder die Festlegung auf einen Kanzlerkandidaten für den Fall von Neuwahlen– ein ähnlich kompliziertes Projekt. Denn Schulz mag von der Basis nach wie vor geschätzt werden, in SPD-Führungskreisen graut es viele vor der Aussicht, jetzt nicht genug Zeit zu haben, um Schulz von einer abermaligen Kandidatur abhalten zu können. Viele Alternativen hätte die SPD nicht. Genannt werden übliche Verdächtige. Nahles, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, der Niedersachse Weil, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer. Aber wen man auch fragt, keiner weiß Rat. „Wir müssen uns jetzt die Zeit nehmen, die komplizierte Lage zu überdenken“, heißt es. Viel Zeit bleibt der SPD nicht.