Landtagsfraktionschef Andreas Stoch fordert einen Fonds zugunsten von Käufern von Fahrzeugen mit älteren Dieselmotoren der Euro-5-Norm.

Stuttgart - Für die Nachrüstung älterer Dieselmotoren auf den umweltfreundlichen Euro-6-Standard will die Landtags-SPD die Automobilhersteller in die Pflicht nehmen. „Die Autoindustrie sollte ihren Teil dazu beitragen, indem sie in einen Fonds einzahlt, der einen Teil der Nachrüstkosten für die Nutzer abdeckt“, sagte Fraktionschef Andreas Stoch unserer Zeitung. Er hält es für „plausibel“, dass man Euro-5-Motoren auf das umweltfreundlichere Niveau heben kann. „Wir erwarten von den Autoherstellern, die sich bei der Einhaltung der von ihnen selbst angegebenen Schadstoffwerten nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben, dass sie mit Hochdruck an Nachrüst-Lösungen arbeiten“, sagte Stoch. Daraus dürfe aber kein Geschäftsmodell werden. Die Käufer älterer Modelle müssten vielmehr entlastet werden. Er unterstützte auch den Vorschlag der CDU, wonach der Staat eine Prämie für die Nachrüstung bezahlen soll.

 

Fahrverbote für Fahrzeuge mit Dieselmotoren will der SPD-Fraktionschef nicht vollständig ausschließen. Allerdings nur dann, „wenn gar kein anderes Mittel mehr hilft“, um Schadstoffe wie Feinstaub oder Stickoxide in den Griff zu bekommen. Durch die „vorschnelle Entscheidung“ von Fahrverboten durch die grün-schwarze Landesregierung seien jedoch andere Lösungsansätze ausgeblendet worden. Wenn Grünen-Verkehrsminister Winfried Hermann die Absicht habe, den Verkehr in Städten grundsätzlich zu reduzieren, müsse er den Menschen Alternativen bieten. Stoch: „Dann muss er den Menschen ein Angebot machen, um etwa mit dem ÖPNV in die Stadt zu kommen. Da fehlt mir bisher der große Wurf.“