Die Zahl der Nein-Stimmen bei der Spielkarten-Abstimmung am Dienstag im Gemeinderat ist strittig. Das bleibt aber für die Entscheidung folgenlos.
Leinfelden-Echterdingen - Die Freien Wähler wollten es am Donnerstag genau wissen: Wie viele Stadträtinnen und Stadträte haben am vergangenen Dienstagabend gegen die neue Vereinbarung mit dem Land in Sachen Spielkartensammlung gestimmt? Nach der Abstimmung, der wie berichtet eine heftige Debatte vorausgegangen war, hatte OB Roland Klenk neun Gegenstimmen verkündet.
Dieses Ergebnis fand der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Joachim Beckmann, anderntags gar nicht mehr stimmig. Er hatte fünf Nein-Stimmen aus der CDU-Fraktion, drei oder vier Nein-Stimmen aus der FDP/LE-Bürger-Fraktion und die Nein-Stimme seines Fraktionsvorsitzenden Hans Huber auf der Rechnung.
OB lässt Entscheidung prüfen
Nachfragen am Donnerstag haben dann ergeben, dass die vier FDP/LE-Bürger geschlossen gegen den neuen Vertrag gestimmt hatten. Also steigt die Zahl der Gegenstimmen auf zehn. Der Oberbürgermeister will auf Nachfrage unserer Zeitung „nicht ausschließen, dass ich eine Stimme übersehen habe“. Gegen das von ihm in der Sitzung verkündete Ergebnis habe sich jedoch kein Widerspruch erhoben. „Wenn es Zweifel gibt, wird üblicherweise sofort ein Nachzählen verlangt.“ Weil dies am Dienstag nicht der Fall war, werden neun Gegenstimmen im Protokoll vermerkt. Klenk hat allerdings angekündigt, dass er seine Rechtsauffassung prüfen lassen wolle. Für den Beschluss „bleibt es aber folgenlos, ob zehn oder neun Gegenstimmen im Protokoll stehen“, sagte der OB am Freitag.
Weil die Freien Wähler im Nein-Lager nur mit einer Stimme beteiligt waren, wehren sie sich nun dagegen, dass sie im Kommentar zur Abstimmung mit der CDU in einem Topf gelandet waren. Die gezogenen Schlussfolgerungen seien folglich im Bezug auf die Freien Wähler falsch, stellt Beckmann zutreffend fest.
Freie Wähler für „vernünftige Lösung“
In den Nachwehen der Entscheidung vom Dienstag verdeutlicht Beckmann noch einmal, welche Marschroute die Mehrheit seiner Fraktion nun beim Stadtmuseum von der Stadtverwaltung erwartet: eine „vernünftige Lösung“, die sowohl die Belange des Stadtmuseums als auch die Anforderungen für die Ausstellung von wertvollen Spielkarten samt Brandschutz und Barrierefreiheit berücksichtigt. „Ein bis zwei Millionen Euro“ könne sich seine Fraktion als Investitionsgrößenordnung vorstellen – nicht aber „Trippelschritte“. Solche hatten wie berichtet beim Umbau der Zeppelinschule zu erheblichen Mehrausgaben beim laufenden Projekt geführt.