In der Corona-Krise gilt der Staat als letzte Rettung. Er soll allen und jedem helfen – gilt als eine Art Caritas im Quadrat. Nach Jahren der Staatsverachtung treibt Staatsgläubigkeit neue Blüten. Das könnte sich als ein naives Missverständnis erweisen, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Stuttgart - Hiob, der Prototyp des leidgeprüften Menschen, hat viel Schreckliches erlebt. Ein Ungeheuer, mit dem es der alttestamentarische Held zu tun bekam, wird in der Bibel so beschrieben: „Niemand ist so kühn, dass er ihn reizen darf; wer darf es wagen, ihm zwischen die Zähne zu greifen? Aus seinem Munde fahren Fackeln und feurige Funken schießen heraus. Sein Herz ist so hart wie ein Stein. Wenn er sich erhebt, so entsetzen sich die Starken. Auf Erden ist seinesgleichen niemand; er ist gemacht, ohne Furcht zu sein.“
Die Rede ist von Leviathan. An diesem Monstrum hat der englische Philosoph Thomas Hobbes Maß genommen, um ein Bild vom Staat zu vermitteln. Es ist ein Bild, das sich von unserem sehr unterscheidet. Hobbes lebte auch nicht in einer Demokratie, die Gewaltenteilung kannte er nur unvollständig. Der Rechtsstaat war damals, Mitte des 17. Jahrhunderts, noch nicht erfunden. Für ihn war der Staat ein notwendiges, aber bösartiges Ungeheuer – notwendig, weil „der Mensch dem Menschen ein Wolf“ sei. Friedrich Nietzsche, ein Zweifler späterer Generation, formulierte das so: „Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer.“
Wer glaubt das heutzutage noch? Der Anarchismus, der den Staat als Feindbild kultiviert hat, ist zur linksradikalen Folklore randständiger Minderheiten verkommen. Die meisten Zeitgenossen erleben den Staat als Instanz der Für- und Vorsorge, als Garant von Sicherheit und eines Minimums an Gerechtigkeit, schlimmstenfalls als gefräßiges Nutztier, dessen Hunger nach Steuern, Abgaben, Gebühren kaum zu stillen ist, das im Gegenzug aber ein kommodes Leben gewährleistet. Angesichts der allgegenwärtigen Gefahren, die von einem Monstrum mikroskopischer Dimension mit Namen Sars-CoV-2 ausgehen, wird der Staat zum Schutzpatron, Risikomanager in allen Fragen, einer Art ultimativer Rückversicherung: Caritas im Quadrat.
Der Staat soll Mundschutzmasken besorgen, Kliniken katastrophensicher ausstaffieren und dem Pflegepersonal Extraprämien gewähren, versprengte Touristen heimholen, die Wirtschaft retten, Künstler und Kneipiers vor dem Ruin bewahren, trotz massenhafter Kurzarbeit Millionen ein auskömmliches Gehalt garantieren, unbesehen Kredite ausschütten und kollabierende Unternehmen stützen, nie zuvor auch nur in annähernder Dimension bezifferte Summen aufwenden, um die Folgen der Pandemie abzufedern – und am Ende auch sich selbst und seinesgleichen vor erdrückenden Schuldenlasten, Inflationsrisiken und Bankrott beschützen. Die Erwartungen an den Staat schießen ins Kraut. Tag für Tag treten findige Köpfe vor irgendwelche Kameras, um neue Rettungspakete und Hilfsofferten ins Gespräch zu bringen, die er gefälligst zu liefern hätte – als sei der Staat ein amtliches Amazon prime, bei dem jedermann ohne Limit bestellen darf. Der Fürsorgestaat wird zum Vollkaskostaat.
Aber wozu ist der Staat eigentlich da? Die Antwort auf diese vermeintlich schlichte Frage hat eine Geschichte, die 2500 Jahre zurückreicht. Über die Anfänge des Staates schrieb der antike Philosoph Platon: „Es entsteht ein Staat, weil der Einzelne von uns nicht sich selbst genügt, sondern ihm vieles mangelt.“ Da klingt schon an, was wir heute noch vom Staat erwarten – wenn auch viel zurückhaltender formuliert. Lange Zeit waren Staaten nicht das, was wir uns darunter vorstellen: keine abstrakten Gebilde, keine Institutionen, die für alle da sind und bei denen alle mitreden dürfen. Der Staat war auf Herrscherpersönlichkeiten zugeschnitten, stützte sich auf Treue und Gefolgschaft. Das gipfelte in dem Satz: „L’Etat, c’est moi!“, der dem französischen Sonnenkönig Ludwig XIV. (1638 bis 1715) zugeschrieben wird: „Der Staat bin ich.“
Wenig später begann sich dieses Amtsverständnis zu wandeln. Der Preußenregent Friedrich II. (1712 bis 1786) wies Monarchen wie seinesgleichen die Rolle zu, „erster Diener des Staates“ zu sein. Im Zuge der Aufklärung etablierte sich die Vorstellung, dass der Staat vor allem für eine „gute Policey“ zu sorgen habe. Damit waren aber nicht uniformierte Sicherheitskräfte gemeint. „Gute Policey“ war vielmehr ein Ordnungsleitbild der frühen Neuzeit, das unserem schon wieder näherkommt. In einer zeitgenössischen Quelle wird es als „liebe und landesväterliche Fürsorge“ umschrieben.
Für Georg Wilhelm Friedrich Hegel, anlässlich seines 250. Geburtstags in diesem Jahr aktuell als „Philosoph der Freiheit“ gefeiert, war der Staat die „Wirklichkeit der sittlichen Idee“: eine auf Vernunft gegründete Gemeinschaft, die Willkür in Schranken weist, nicht über den Menschen thront, sondern ihnen dient und die Einheit von Pflicht und Recht verkörpert. Nachfahren wie Karl Marx, ein Hegel-Schüler in Fragen der Dialektik, erkannten darin ein Übermaß an Idealismus. Er hielt den Staat bloß für einen Herrschaftsapparat. Die Sicherheit, die er garantiere, erhebe sich nicht über den Egoismus der Herrschenden, „die Sicherheit ist vielmehr die Versicherung ihres Egoismus“. Die Menschen müssten sich von solchen Staaten emanzipieren und fänden dann zu einer Art des Zusammenlebens, „worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“.
Das ist in seiner Konsequenz ein auf andere Weise romantisches Verständnis von Politik. Liberale Staatstheoretiker wie Karl Popper knüpften an die Skepsis an, die Thomas Hobbes mit seinem monsterhaften Leviathan umschrieben hatte. Popper lag es fern, den Staat zu überhöhen. Sein Ratschlag an Politiker: „Arbeite lieber für die Beseitigung von konkreten Missständen, als für die Verwirklichung abstrakter Ideale“. Der Zweck von Demokratien sei es, die Gefahren der Macht einzudämmen, eine „möglichen Dämons“. Insofern war der Staat für ihn wie schon für Hobbes nur ein „notwendiges Übel“.
Von diesem Übel wollten sich Poppers Enkel, die sogenannten Neoliberalen, mehr und mehr befreien. Sie begannen, den Staat schlechtzureden, wollten die Gesellschaft von ihm entlasten, die Wirtschaft aus seiner Vormundschaft entlassen, ihm selbst eine Schlankheitskur verordnen. Das 20. Jahrhundert hatte ja im Übermaß Beispiele geliefert, wohin überbordende Staatsgewalt führen könnte.
Mit dessen Ende begann eine Ära der Deregulierung, der sich selbst ehedem staatsgläubige Sozialdemokraten verschrieben. Zudem wurden die Nationalstaaten von einer beschleunigten Globalisierung unterspült. Sie haben Zuständigkeiten an überstaatliche Institutionen wie die Europäische Union delegiert oder im Zuge von Privatisierungen an Unternehmen verkauft. Am Ende waren die Staaten vielfach abgemagert und ausgehungert. Die Finanzkrise offenbarte ihre Ohnmacht gegenüber der internationalen Kapitalwirtschaft, die Flüchtlingskrise das Unvermögen, auch nur die eigenen Grenzen effektiv zu kontrollieren.
Ausgerechnet auf dem Staat ruhen jetzt alle unsere Hoffnungen. Das hatte der sozialdemokratische Vordenker Erhard Eppler vorausgeahnt. „Der Staat ist nicht nur unpopulär, er ist auch unentbehrlich“, schrieb er schon 2005, als seine Genossen unter Regie des Bundeskanzlers Gerhard Schröder gerade dabei waren, die Einflüsse des Staates zurückzustutzen.
Inzwischen hat eine Renaissance des Zutrauens in staatliches Handeln eingesetzt. Nie waren die Sehnsucht nach staatlicher Hilfe, die Staatsgläubigkeit ausgeprägter als zu Zeiten von Corona. Auch aufseiten der Wirtschaft wandelt sich die Einstellung zum Staat: aus dem mahnenden Zeigefinger, der vor übertriebener staatlicher Bevormundung warnt, wurde häufig eine hohle Hand, die um finanzielle Unterstützung bittet. Die Erwartungen an den rettenden Staat sprengen jedes bisher bekannte Maß. Allein die unmittelbaren Staatshilfen summieren sich in Deutschland auf 450 Milliarden Euro, was mehr ist, als der Finanzminister ansonsten in einem ganzen Jahr ausgibt: von Beamtengehältern über die Unsummen an sozialen Unterstützungsleistungen bis zum Kaufpreis für neue Kampfjets der Bundeswehr. Hinzu kommen 820 Milliarden Euro an öffentlichen Garantien von Bund und Ländern – die Verpflichtungen auf europäischer Ebene nicht mitgerechnet. Sind wir dabei, den Staat zu überfordern?
Das ausufernde Vertrauen in den Staat ist durchaus im Sinne seiner Erfinder. „Der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen“, so lautete der allererste Satz in der Urfassung des Grundgesetzes. Somit handelt der Staat nun exakt so, wie es seine Bestimmung sein sollte. Der programmatische Satz wurde später allerdings gestrichen. In der letztlich beschlossenen Version der Verfassung findet er sich nicht. Dennoch wird das niemand bestreiten: Der Staat ist für die Menschen da. Wozu denn sonst? Es wäre allerdings fatal, daraus eine Art Dienstleistungsverhältnis abzuleiten. Der Staat ist kein Supermarkt, in dem sich die Bürger nach Belieben bedienen können. Bürger haben beim Staat nicht per Geburt Vollpension gebucht.
Ihr Staat ist immer nur so leistungsfähig wie sie selbst leistungsbereit sind. Der Staat ist kein abstraktes Gedankengebilde, kein Luftschloss in den Sphären der politischen Theorie, keine dehnbare Worthülse. Der Staat sind wir. Was wir ihm aufhalsen, müssen wir am Ende selbst bezahlen. Das gilt auch für jede einzelne Milliarde, von der wir uns jetzt Hilfe versprechen. Das Gerede über eine pandemiebedingte Vermögensabgabe oder einen Corona-Soli kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich auch beim Staat auch nur um eine Art von Gesellschaft mit begrenzter Haftung handelt. Er bezieht seine Mittel nicht aus unerschöpflichen Quellen. Die Haftung liegt letztlich bei den Bürgern. Davon erzählen Staatsbankrotte, von denen es nicht mangelt in den Geschichtsbüchern. Sie bedeuten eine Hypotheke für ganze Generationen. Der Staat mag als oberster Risikomanager eine unerlässliche Rolle spielen. Er kann aber nicht für sämtliche Risiken aufkommen. Sein Versprechen bedeutet Sicherheit. Er ist aber niemals und nirgendwo auf der Welt imstande, hundertprozentige Sicherheit zu gewährleisten.
Wir erleben gerade die Wiederkehr des starken Staates – der seine Stärke aber nur geborgt hat und die Kosten hinterher in Rechnung stellen wird. Man mag der Erwartungen an den Staat für hoffnungslos überzogen oder aber für gerechtfertigt halten. Ohne funktionierende Staaten sind globale Krisen wie die aktuelle Pandemie jedenfalls nicht zu überstehen. Es wäre aber kindisch, allein auf den Rückhalt vermeintlich grenzenlos potenten Staates zu vertrauen. Staatliche Überfürsorge gibt es nicht zum Nulltarif. Im gleichen Ausmaß, wie der Staat sich um alles und jeden kümmern soll, wird er uns zur Kasse bitten. Deshalb wäre nach der Rückbesinnung auf den Nutzen des Staates auch eine Rückbesinnung auf den Wert von Eigenverantwortung angezeigt. In unserem Staat sind die Bürger Souverän. Naive Staatsgläubigkeit ist jedoch unsouverän. Freiheit verlangt ein Mindestmaß an Selbstverantwortung.
