Matthias Knecht hält die alternative Trassenführung der geplanten Stadtbahn ohne einen Halt im Bahnhof für nicht akzeptabel. Davon macht er auch den Verbleib im Zweckverband abhängig.
Es war ein Knaller, der auf leisen Sohlen daherkam. Nachdem Landrat Dietmar Allgaier in der öffentlichen Sitzung des Zweckverbands Stadtbahn am Dienstag ein minutenlanges, flammendes Plädoyer für die Stadtbahn „Lucie“ gehalten hatte – „die Stadtbahn ist kein Luxus, sondern eine überfällige Notwendigkeit“ – meldete sich wenig später der Ludwigsburger Oberbürgermeister Matthias Knecht zu Wort.
„Wir als Stadt Ludwigsburg sagen weiterhin mit aller Klarheit: Wir wollen mit der Stadtbahn in den Bahnhof einfahren, das müssen wir irgendwie schaffen.“ Und: „Wir sehen als Stadt keine Trasse durch die Weststadt und in der Kurfürstenstraße, allerhöchstens in der Schlachthofstraße, was die Anwohner weniger belastet.“
Situation hat sich für Knecht verändert
Auf Nachfrage dieser Zeitung, was passiere, wenn diese Voraussetzungen nicht klappen, erklärte Knecht: „Wenn die Hauptkommune die Planungen nicht mittragen kann, bedeutet das in letzter Konsequenz den Ausstieg aus dem Zweckverband.“ Noch im Juni 2022 hätte Knecht Landrat Allgaiers Plädoyer pro Stadtbahn unterstützt, doch „inzwischen sind Realisierungsfragen aufgetaucht, und die Wirtschafts- und Finanzkrise ist noch hinzugekommen.“
Einen Ausstieg hatte Landrat Allgaier in seiner Kampfrede für die Lucie jedoch ausgeschlossen und damit eine bereits im Vorfeld von CDU-Kreisrat Klaus Herrmann gestellte Frage nach den möglichen Folgen eines Ausstiegs der Stadt Ludwigsburg aus dem Zweckverband beantwortet. „Ein einzelnes Verbandsmitglied kann nicht beschließen, auszutreten – dafür ist laut der Satzung eine Einstimmigkeit nötig“, erklärte der Landrat.
Matthias Knecht, seines Zeichens nicht nur Oberbürgermeister der Stadt Ludwigsburg, sondern auch promovierter Jurist, sieht diese Aussage Allgaiers jedoch nicht als ausschlaggebend. „Dann müssen wir eben mit den anderen Kommunen Gespräche führen.“ Fest stehe, dass die Stadt noch vor den Haushaltsberatungen für das Jahr 2026 Klarheit brauche und deshalb bis dahin eine Kosten-Nutzen-Analyse mit den untersuchten möglichen Strecken vorliegen müsse. Laut Ilk handelt es sich dabei um zehn verschiedene Varianten. Um welche es sich genau handelt, wurde bislang allerdings nicht kommuniziert.
Christine Knoß (Grüne) wies während der Sitzung zudem auf angebliche Ungereimtheiten bei der Stadtbahnplanung und der Kommunikation hin. „So wird hier geplant, das empfinde ich als nicht seriös. Wie soll man da vernünftige Entscheidungen treffen?“, monierte sie.
Unsicherheit macht sich breit
Unter anderem verwies sie auf ein Schreiben der Stadt mit Informationen und Fragen zur Stadtbahn, das den Gemeinderäten am Montag zugegangen sei. Darin stehe unter anderem, dass in der Pflugfelder Straße wegen des Umbaus des zentralen Omnibusbahnhofs Baumaßnahmen bis 2035 nicht vorstellbar seien. „Warum halten Sie trotzdem weiterhin einen Start des Vorlaufbetriebs von Markgröningen zum Ludwigsburger Bahnhof bis 2031 für realistisch? Das passt doch nicht zusammen“, warf sie Ilk vor.
Auch Möglingens Bürgermeisterin Rebecca Schwaderer scheint angesichts der Diskussion inzwischen leise Zweifel zu hegen. So wollte sie vor der Zustimmung zur Vergabe von Projektsteuerungsleistungen von vorerst zwei Millionen Euro wissen: „Was sieht die vertragliche Konstellation für diese zwei Millionen vor, wenn die Stadt Ludwigsburg aussteigt? Mit welchem Schaden kommen wir aus dieser Nummer raus?“ Das hänge vom Ausstiegszeitpunkt ab, hieß es, im schlimmsten Fall müsse man diese zwei Millionen zahlen.
Weniger Klarheit gab es zur Frage, was ein Ausstieg aus dem gesamten Projekt kosten würde. „Dann gäbe es auf alle Fälle keine Fördergelder, wir müssten alles Bisherige allein bezahlen“, sagte Ilk. „Und das könnte uns so teuer kommen wie später die Kosten der Stadtbahn.“ Eine Aussage, die Stefanie Knecht (FDP) als völlig haltlos zurückwies. Es bleibt also abzuwarten, wie der Ludwigsburger Gemeinderat im Herbst über die Zukunft der Stadtbahn entscheidet.