Am 10. Februar entscheiden die Esslinger Bürgerinnen und Bürger darüber, ob die Bildungsstätte im Bebenhäuser Pfleghof saniert wird – oder ihre Heimat in einem Neubau an der Küferstraße findet.
Esslingen - Noch einmal hat er alles versucht. Noch einmal hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Koch am Montag jene 11 187 Unterschriften des von seinem Parteifreund Wolfgang Drexler initiierten Bürgerbegehren bemüht. Ein starkes Zeichen sei das für den Verbleib der Stadtbücherei im Bebenhäuser Pfleghof – so stark, dass sich der Gemeinderat doch diesem Votum beugen und auf den Kurs des Bürgerbegehrens einschwenken sollte. Doch es hat alles nichts genutzt.
Mit breiter Mehrheit hat der Gemeinderat nun den Weg für einen Bürgerentscheid zur Zukunft der Stadtbücherei frei gemacht. Wenn rund 70 000 Stimmberechtigte am Sonntag, 10. Februar, zu den Wahlurnen gerufen werden, werden sie sich mit folgender Fragestellung konfrontiert sehen: „Sind Sie dafür, dass die Esslinger Stadtbücherei am aktuellen Standort in der Heugasse modernisiert und erweitert wird und der Grundsatzbeschluss des Gemeinderats für einen Neubau der Stadtbücherei am Standort Küferstraße/Kupfergasse aufgehoben wird?“
Als Entscheidungshilfe gibt es eine Broschüre
Damit sich die Befürworter des Verbleibs der Stadtbücherei im historischen Ambiente durchsetzen, muss nicht nur die Mehrheit der Wähler am 10. Februar das „Ja“ ankreuzen. Insgesamt müssen sich auch 20 Prozent aller Wahlberechtigten für den Verbleib im Bebenhäuser Pfleghof aussprechen. Wird dieses Quorum erreicht, ersetzt der Bürgerentscheid den Gemeinderatsbeschluss. Stimmen weniger Bürger als gefordert ab, entscheidet der Gemeinderat über das weitere Vorgehen. Als wahrscheinlich gilt es dann, dass der bisherige Grundsatzbeschluss, der einen Neubau der Bücherei an der Fußgängerzone Küferstraße vorsieht, aufrecht erhalten bleibt. Mit achtmonatiger Verzögerung könnte dann die Planung wieder aufgenommen werden.
Bevor die Bürger wählen, bekommen sie als Entscheidungshilfe noch eine Informationsbroschüre, deren Umfang bereits jetzt präzise festgelegt ist: Insgesamt wird sie 16 000 Zeichen umfassen. Die Hälfte davon kann die Bürgerinitiative nutzen, ein Viertel der Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger. Das andere Viertel wird entsprechend der Sitzezahl im Gemeinderat auf die dort vertretenen Parteien und Fraktionen aufgeteilt. Konkret heißt das, dass CDU und SPD ihre Position auf immerhin 1000 Zeichen darlegen können, die Linke und die FDP müssen sich mit 200 Zeichen und die Für Esslingen sogar mit nur 100 Zeichen begnügen.
Etwa 85 000 Euro wird der Bürgerentscheid kosten
Diese Broschüre muss dann 20 Tage vor dem Bürgerentscheid an alle Haushalte in Esslingen verteilt werden. Insgesamt beziffert die Verwaltung die Kosten des Bürgerentscheids mit 85 000 Euro. Dabei sind die Personalkosten nicht berücksichtigt. Hätte sich eine Mehrheit des Gemeinderats dem zweiten Verwaltungsvorschlag, der Zusammenlegung des Bürgerentscheids mit der Kommunalwahl am 26. Mai, angeschlossen, hätte die Stadt 55 000 Euro sparen können. Doch eine Mehrheit des Gremiums hat in der Sitzung am Montag deutlich gemacht, dass eine solche Verquickung zweier Wahlen das Ergebnis ihrer Meinung nach verfälschen würde. Auch bestehe die Gefahr, dass der Esslinger Kommunalwahlkampf vom Thema des Standorts der Stadtbücherei dominiert werden würde.