Städtetag befürchtet Kita-Engpass Geänderter Einschulungsstichtag bringt Kommunen in Not

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Städte und Kommunen schlagen Alarm: Bis zu 20 000 Kinder könnten im Schuljahr 2020/21 länger als erwartet in den Kitas bleiben. Grund ist der veränderte Stichtag zur Einschulung. Doch in den Kitas ist kein Platz. Was nun?

Zum Herbst 2020 verschiebt sich in Baden-Württemberg für  25 000 Kinder die Schulpflicht um ein Jahr. Foto: Thomas Warnack/dpa
Zum Herbst 2020 verschiebt sich in Baden-Württemberg für 25 000 Kinder die Schulpflicht um ein Jahr. Foto: Thomas Warnack/dpa

Stuttgart - Die Städte schlagen Alarm wegen der geplanten Änderungen beim Einschulungstermin. Nach dem einmütigen Votum des Bildungsausschusses bereitet die Landesregierung derzeit den Gesetzentwurf zum vorgezogenen Stichtag für die Einschulung vor: vom 30. September auf 30. Juni. Damit folgt sie einer Petition von Eltern.

Vom Schuljahr 2020/21 werden auf einen Schlag landesweit 25 000 Kinder erst ein Jahr später schulpflichtig. „Wir gehen insgesamt davon aus, dass es im Land bis zu 20 000 Kinder betreffen könnte, die noch ein Jahr länger in der Kita bleiben“, so Benjamin Lachat vom Städtetag Baden-Württemberg. Doch dies brächte viele Kommunen in Not, da viele Tagesstätten bereits überlastet sind.

Nicht nur die Landeshauptstadt auch andere Kommunen sprechen von einer „für die Städte nicht zu leistenden Aufgabe“, so der Städtetag. Somit würde „ohne Not und ohne einen Rechtsanspruch auf Zurückstellung für Tausende von Kindern ein Kitaplatz blockiert, der nicht mit dem Schuleintritt freigemacht wird“, sagte die Stuttgarter Jugendamtschefin Susanne Heynen unserer Zeitung. In Stuttgart könnten 900 Kinder in den Kitas verbleiben.

Auch der Pforzheimer OB möchte bei Entscheidungen für Kita-Planung gehört werden

In Pforzheim wären voraussichtlich 320 Kinder betroffen, die später eingeschult werden. „Offenbar hat sich in der Landespolitik niemand mit der Frage befasst, wie sich das auf die Kita-Planungen in den Kommunen auswirkt“, so Oberbürgermeister Peter Boch. Es könne „nicht sein, dass eine derartig weitreichende Entscheidung bereits für 2020/21 getroffen wird, ohne dass die Kommunen einbezogen werden“.

Das Kultusministerium signalisierte Gesprächsbereitschaft. Man könne aber deren Bedenken nicht nachvollziehen, dass der veränderte Stichtag derartige Folgen für Einschulung und Kitas habe.

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