Standort in Heidelberg Wie geht es weiter mit dem Ankunftszentrum für Flüchtlinge?

Von red/dpa/lsw 

Es mutet an wie ein Ping-Pong-Spiel: Auf der Suche nach einem neuen Standort für das Ankunftszentrum für Flüchtlinge fordern Innenministerium und Heidelberger Gemeinderat gegenseitig frische Vorschläge. Wer kann den Gordischen Knoten durchschlagen?

Flüchtlingskinder spielen in der ehemaligen US-Siedlung Patrick-Henry-Village. Foto: Uwe Anspach/dpa
Flüchtlingskinder spielen in der ehemaligen US-Siedlung Patrick-Henry-Village. Foto: Uwe Anspach/dpa

Stuttgart/Heidelberg - Im Ringen um ein neues Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Heidelberg hat das Land die Suche nach weiteren Alternativen zum bisherigen Standort in der ehemaligen US-Siedlung Patrick-Henry-Village eingestellt. „Derzeit werden keine weiteren Prüfungen vorgenommen“, sagte ein Sprecher des Ressorts von Thomas Strobl (CDU). Das Ministerium habe in einem rund eineinhalbjährigen und umfassenden Suchlauf alle möglichen bekannten Standorte geprüft. Das Areal „Wolfsgärten“ sei für sein Haus die einzige Option. Die Suche könne wieder aufgenommen werden, wenn die Stadt Heidelberg neue Vorschläge mache. „Der Ball liegt jetzt bei der Stadt.“

Die kommunale Seite sieht das genau umgekehrt. Der alte Gemeinderat hatte das Land aufgefordert, eine Alternative zu den unbeliebten „Wolfsgärten“ in Heidelberg und Umgebung suchen. Und aus dem Rathaus heißt es: „Es versteht sich von selbst, dass wir außerhalb unserer Gemarkungsgrenzen keine Vorschläge machen können.“ Der alte Gemeinderat lehnte den vom Ministerium favorisierten Standort ab, weil er isoliert zwischen Autobahn und Bahngleisen liegt, und schlug vor, das Zentrum könne doch in abgespeckter Form auf dem Patrick-Henry-Village-Gelände verbleiben. Das Gremium forderte das Ministerium überdies auf, auf Grundlage von Richtlinien für Flächenanforderung und Sicherheitsmaßnahmen einen Testentwurf für ein Zentrum zu erstellen. Dieser ist laut Ministerium in Arbeit.

Randlage wird kritisiert

Der neue Gemeinderat hat das Thema noch nicht debattiert. Der Chef der größten Fraktion, der Grünen, Derek Cofie-Nunoo, sieht die Sache ähnlich wie die Stadträte zuvor: „Der Standort in Randlage entspricht nicht den Vorstellungen, wie man Menschen, die geflüchtet sind, unterbringen sollte.“

Hingegen kommen für die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Eckart Würzner (parteilos) die „Wolfsgärten“ als möglicher Standort in Betracht. Eine Integration des Zentrums in Patrick-Henry-Village sei unmöglich. Die Stadt plant im Zuge der Internationalen Bauausstellung, auf der 100 Hektar großen Konversionsfläche Arbeits- und Wohnraum für bis zu 15 000 Menschen zu schaffen. Von dieser Fläche werden derzeit 30 Hektar für das Zentrum genutzt. Hingegen ist das vom Ministerium auswählte Areal - eine unbebaute Fläche im Besitz der Stadt - sieben Hektar groß.

Nigerianer auf Platz eins

Das Ankunftszentrum für Baden-Württemberg beherbergt derzeit weniger als 1000 Flüchtlinge. Im ersten Halbjahr 2018 durchliefen 5076 Flüchtlinge die Einrichtung, davon 1228 aus Nigeria, 484 aus der Türkei und 456 aus Syrien. In Heidelberg werden sie gesundheitlich untersucht und registriert. Sie stellen dort auch den Asylantrag. Zum Vergleich: Im September 2015 sind noch 14 000 Schutzsuchende nach Baden-Württemberg gekommen.

Die Gemengelage wird noch komplizierter dadurch, dass die Eignerin der Anlage Patrick-Henry-Village, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, dort selbst bauen will. Darüber ist sie nach eigenen Angaben mit der Stadt Heidelberg im Austausch. Der Rollenwechsel geht auf die Wohnraumoffensive des Bundes zurück. Das Ziel ist, Bundesbediensteten vor allem in Orten mit angespannten Wohnungsmärkten zu den eigenen vier Wänden zu verhelfen.