Wirtschaftskrise, Sparzwang – Stuttgart benötigt eine nüchterne Analyse dessen, was gut läuft und was nicht und was verbessert werden muss. Ein Kommentar von Jan Sellner.
Aus gegebenem Anlass empfiehlt sich eine Standortbestimmung: Wo stehen wir? Wo steht Stuttgart, die Großstadt, die topografisch zwischen Oben und Unten liegt, zwischen „Wald und Reben“, wie man in Ermangelung eines neuen Slogans heute noch sagt? Wo steht sie, die international geprägte Schwaben-Metropole, die Wohnort, vielfach auch Heimat von rund 606 000 Menschen ist? Zudem Mittelpunkt der wirtschaftsstarken Region Stuttgart, ein Zentrum der Kunst und der Kultur und aus guten Grund auch Landeshauptstadt?
Ruft man sich die Haushaltsberatungen vom Dezember in Erinnerung, dann hört man Oberbürgermeister Frank Nopper zerknirscht sagen: „Stuttgart steht mit dem Rücken zur Wand.“ Keinesfalls jedoch „vor der Pleite“, wie er jetzt als Reaktion auf den „Absteiger“-Vorwurf eines Boulevardmagazins betonte. In ihrer „Manövrierfähigkeit“ sieht er die Stadt bedingt durch die eingebrochene Gewerbesteuereinnahmen allerdings eingeschränkt.
Auch das ist eine unangenehme Lage, die sich nicht schönreden lässt. Das dicke Minus in der Stadtkasse und die Notwendigkeit entsprechend zu sparen, mögen eine Konzentration auf Wesentliches erzwingen, es besteht jedoch auch das Risiko, dass dadurch vieles ausgebremst wird. Die Frage wird sein, wie die Stadt in der aktuellen Lage die Dynamik entfalten kann, die sie dringend braucht, um attraktiv zu bleiben und in Teilen wieder attraktiv zu werden.
Der OB seinerseits ist bemüht, unter Zuhilfenahme einschlägiger Städterankings und Superlativen den Standort möglichst gut aussehen zu lassen. Und in der Tat gibt es ermutigende Signale in den Bereichen Start-ups, Forschung, Künstliche Intelligenz und Kreativwirtschaft. Gleichzeitig bestehen jedoch erhebliche Irritationen, wie sie jüngst in der Kritik der IHK-Hauptgeschäftsführerin Susanne Herre zum Ausdruck kamen. Ihr Vorwurf einer „nicht erkennbaren wirtschaftspolitischen Linie“ der Stadtspitze und eines Mangels an effizienten Verwaltungsabläufen, der eine zügige Umsetzung von Investitionen behindern würde, ist gravierend. Der OB kontert und warnt davor, „den Standort schlecht zu reden“.
Doch darum geht es nicht. Es geht um eine nüchterne Analyse dessen, wo Stuttgart steht, was gut läuft und was nicht und was verbessert werden muss. Eine solche Bestandsaufnahme bedeutet nicht Distanzierung oder gar Abkehr von einer Stadt, die noch immer viele Potenziale hat. Vermutlich ist ihr mit einer nüchternen Betrachtung jedoch mehr gedient als mit überschwänglicher Rhetorik.
Stuttgart solle „der leuchtende Stern des deutschen Südens“ werden, hatte der OB bei seinem Amtsantritt 2021 erklärt. Das klang gut, war aber hoch gegriffen, wie sich jetzt zeigt. Eine zum Dreikönigstag erschienene Karikatur zeigt die drei Könige, die auf Kamelen in die Stadt einziehen, den Mercedes-Stern auf dem Bahnhofsturm im Blick, um dann zu erkennen: „Oh nein, wir sind in Stuttgart . . .!“. Abgesehen davon, dass der Mercedes-Stern aktuell gar nicht über dem Bahnhof leuchtet, sondern frühestens 2027 wieder auf dem dann hoffentlich sanierten Bonatz-Bau platziert wird, darf ein solches Szenario nicht eintreten. Es muss Freude machen, nach Stuttgart zu kommen!
Dazu braucht es überzeugende Antworten auch auf die Frage: Wofür steht Stuttgart? Begriffe wie Weltoffenheit, wirtschaftliche und kulturelle Exzellenz oder auch Bürgersinn fallen einem dazu ein. Es reicht jedoch nicht, diese Vorzüge aufzuzählen, man muss sie auch pflegen, ergänzen, über sie diskutieren und sie gemeinsam mutig weiterentwickeln. Aufbruchstimmung entsteht nicht einfach so. Sie will erarbeitet sein.
