Die Nightlife-Szene in Stuttgart bleibt in Aufruhr. Es wird wild mit dem Finger im Kreis gezeigt, wer hinter den Meldungen stecken möge, die den Palais-Après-Partys und der Bar Rakete ein Ende bereitet haben. Doch das eigentliche Problem liegt woanders.
Vor zwei Wochen haben erst die Veranstalter der Partyreihe „Palais Après“ auf der Freitreppe des Stadtpalais, dann die Rakete Bar im Theater Rampe verkündet, dass es mit ihren Veranstaltungen nicht wie gewohnt weitergehen kann. Der Grund für das erzwungene jähe Ende, über das wir bereits detailreich berichtet haben: „Beschwerden von lokalen Gewerbetreibenden“.
Die Stuttgarter Nachtleben-Szene war schockiert. Zwei Wochen danach kennt Stuttgart immer noch kein anderes Thema. Missgunst und unkollegiales Verhalten werden den unterschiedlichsten Gewerbebetreibenden vorgeworfen, wo vermeintlich eins und eins zusammengezählt wurde. Doch ganz so einfach ist die Sache nicht.
„Es ist eine unglaublich komplexe Situation“, gibt Nachtmanager Nils Runge zu verstehen. Nicht nur eine, sondern mehrere Beschwerden haben zur Eskalation geführt und die würden leider oft vermischt und/oder in Korrelation gebracht. „Es gab zum Beispiel am Runden Tisch von unterschiedlichen Einrichtungen Beschwerden wegen Wettbewerbsverzerrung aufgrund von nicht konzessionierten Veranstaltungsformaten“, erklärt Nils.
„Dann gibt es aber auch einen zweiten Strang von Beschwerden an die Stadtverwaltung, wo gezielt Einrichtungen gemeldet wurden.“ Diese Meldungen betreffen nach aktuellen Kenntnisstand nicht nur das Stadtpalais und die Rakete Bar, sondern auch andere Einrichtungen, was die Situation noch brisanter macht, wenn sie erneut hochkochen sollte.
„Und es gibt einen dritten Strang“, schließt der Nachtmanager ab, „und der betrifft zum Beispiel die Rakete: Das sind Polizeieinsätze, die auf Lärmbeschwerden und/oder auf Beschwerden, dass Veranstaltungen ohne Konzession durchgeführt werden zurückzuführen sind.“
Die detailreichen Ausführungen der Beschwerden, die einen gewissen Kenntnisstand voraussetzen, lassen die Mutmaßung zu, dass hinter den anonymen Beschwerdeführenden andere Gewerbebetreibende stecken. „Aber es wäre falsch zu sagen, dass das alles die gleichen Beschwerdeführenden sind, denn so würde man jetzt Schuldzuweisungen an Einzelpersonen richten, die man nicht belegen kann“, warnt Nils Runge. Gleichzeitig nimmt er die ausführenden Behörden in Schutz: „Die Stadtverwaltung hat aus meiner Perspektive in den letzten Jahren sehr viel Wohlwollen gezeigt. Das Problem an der ganzen Situation ist jetzt, dass wenn die Stadtverwaltung darauf hingewiesen wird, dass Dinge regelmäßig nicht genehmigt stattfinden, dann muss sie reagieren.“ Und für diese Situation findet er klare Worte: „Wir haben jetzt einen Status quo, der für ganz Stuttgart ärgerlich ist.“
Dem hochkochenden Gerüchtetopf hat auch nicht geholfen, dass zum Jahreswechsel das Clubkollektiv Stuttgart vier Abgänge an Mitgliedern zu verzeichnen hatte. „Der Grund war, dass da fälschlicherweise eine Stellungnahme seitens des Kollektivs rausgegangen war, die nicht von allen Mitgliedern abgenickt worden ist“, erklärt Florian Buntfuß, erster Vorsitzender des Interessenverbands. „Der größte Reibungspunkt war, dass darin mehr und/oder strengere Kontrollen von Einrichtungen auf Regelverstöße gefordert wurde.“ Noch mehr Material für Mutmaßungen, mit denen am Ende niemandem geholfen ist, stellen Florian Buntfuß und Nils Runge unisono klar.
Denn wie das Clubkollektiv in seiner Stellungnahme zu den aktuellen Geschehnissen schreibt: „Das Thema fairer Wettbewerb im Nachtleben beschäftigt uns schon länger und wir versuchen hier gemeinsam Maßnahmen zu entwickeln, die allen Akteur:innen gerecht werden.“ Auf den Punkt gebracht: Der Tanzveranstaltungen-ohne-Konzessions-Hut ist ein alter.
Wo wir auch schon bei einer der Ursachen wären: Einigen Betroffenen mit geltender Konzession, die sich seit Langem nicht fair behandelt fühlen, geht die Lösungsfindung nicht schnell genug. Und so lief das Fass über: „Vielen nachtkulturellen Betrieben geht es trotz wirtschaftlicher Natur kritisch und sie müssen sehr danach schauen, dass sie überleben“, berichtet Florian Buntfuß vom Clubkollektiv. Das baut Missgunst und Handlungsdruck auf. Hinzu kommt: „Viele Akteur:innen kommen sich ein bisschen veräppelt vor. Erst gab’s den fetten Corona-Break, dann kommt die Inflation obendrauf und als Kirsche noch die umgekehrte Alterspyramide, sprich, dass immer weniger junge Menschen weggehen.“
Und der dritte Punkt: „Ganz konkret am Beispiel Stadtpalais-Freitreppe: Die Idee und das ganze Ding sind der Hammer. Normale privatwirtschaftliche Akteur:innen wären aber an so eine Möglichkeit für Open-Air-Veranstaltungen gar nicht rangekommen“, sagt Florian Buntfuß. „Wenn so etwas prinzipiell möglich ist, dann sollte es allen anderen Akteur:innen ebenfalls möglich sein.“ Dass es ein Unding ist, dass sich Unmut jedoch in der Art äußert, dass einzelne Betriebe wie die Rakete mit vernichtenden Folgen an den Pranger gestellt werden, darin sind sich Nachtmanager und Clubkollektivvorsitzender einig.
Aber warum dauert es eigentlich so lang, faire Konzessionsvarianten zu erarbeiten oder andere Lösungen zu finden? Die großen Schritte in die richtige Richtung müssen auf Landes- und Bundesebene gemacht werden: „Und wir probieren unsere Expertise und kommunale Sichtweise der Landeshauptstadt Stuttgart kontinuierlich an das Land, an den Landesverband Clubkultur Baden-Württemberg und an den Bundesverband LiveKomm heranzutragen, damit unserer Perspektive in die Baunutzungsverordnung und die TA Lärm (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm aus der Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz) kommt“, erklärt Nachtmanager Nils Runge die verzwickte Lage auf kommunaler Ebene. „Weil das die Gesetze sind, die dann auf kommunaler Ebene die baurechtlichen Grundlagen mitregeln.“ Und die sind es eben auch, die es Einrichtungen in puncto Kosten und Aufwand erschweren, mit einer ordentlichen Konzession zu arbeiten. Gleichzeitig führt das zu Nachteilen auf der Seite derjenigen Mitbewerber:innen, die den Weg mit Konzession gehen statt ohne.
Vom Clubkollektiv gibt es Rückenwind: „Die Themen Konzession und TA Lärm müssen auf Landes- beziehungsweise Bundesebene nach Jahrzehnten endlich mal angegangen und optimiert oder mit neuen Varianten gedacht werden“, fordert Florian Buntfuß. „Sodass Locations nicht mehr so große Hürden zu nehmen haben, um eine Versammlungsstätte (mehr als 200 Personen umfassende Einrichtungen) zu werden – sodass überhaupt ein korrekter Betrieb möglich ist.“
Dabei verweist der erste Vorsitzende des Clubkollektivs aber auch auf vorangegangene Interimslösungen: „Auch auf Kommunalebene war in der Vergangenheit schon etwas möglich gewesen: Es war zum Beispiel Anfang der 2000er-Jahre kommunalpolitisch gewollt, dass die Theodor-Heuss-Straße eine Flaniermeile wird.“ Was zur Folge hatte, dass etliche Nightlife-Betriebe sich dort ansiedelten. „Das waren auch nicht alles Versammlungsstätten und trotzdem hat dort ein diskothekenähnlicher Betrieb stattfinden können“, stellt Florian fest.
„Es wird in den nächsten Wochen sicherlich noch mal verwaltungsübergreifend Treffen geben“, schildert der Nachtmanager Runge das weitere Vorgehen, ist aber gleichzeitig realistisch: „Ob das jetzt schnelle Ergebnisse mit sich bringen wird, wird die Einzelfallprüfung zeigen.“
Und so steht durch das Agieren von Einzelpersonen, die wie Brandbeschleuniger in einer Sache gewirkt haben, die so schnell gar nicht zu lösen ist, das Stuttgarter Nachtleben schneller an einem Scheideweg, als vielen vielleicht lieb sein kann. Denn wenn sich bei einer Sache alle einig sind, dann dabei, „dass es hier nicht so werden soll, wie in Heidelberg, wo um 22 Uhr die Bürgersteige hochgeklappt werden, weil es so viele Probleme gab“, wie Florian Buntfuß vom Clubkollektiv warnt. „Wir möchten nicht, dass das unsere Zukunft hier in Stuttgart wird, aber das Risiko besteht.“
