Auf Einladung der Freien-Wähler-Fraktion spricht Friedhelm Werner über die Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung der Gemeinde Steinenbronn. Der Landesgeschäftsführer der Freien Wähler kennt sich damit aus. Er hat einst als Bürgermeister von Laichingen zeitweise stark sparen müssen.
Steinenbronn - Für Friedhelm Werner gleicht eine Kommune einem Schiff, das mal in ruhigem Fahrwasser unterwegs ist, aber auch mal in einen Sturm gerät. Dann nämlich, wenn die Schulden einer Gemeinde wachsen. Mit diesem von ihm gezeichneten Bild erklärte er bei der Hauptversammlung der Freien Wähler am Donnerstagabend, wie Steinenbronn seine finanzielle Situation verbessern kann. Werner ist der Landesgeschäftsführer der Freien Wähler und hat als früherer Bürgermeister von Laichingen im Alb-Donau-Kreis eigene Erfahrungen mit dem Sparen machen müssen. Heute berät er Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Finanzen.
Gitta Obst, die Vorsitzende der lokalen Freien Wähler-Gemeinderatsfraktion, hatte Werner eingeladen. „Der Blickwechsel, einmal statt von innen nun von außen auf Steinenbronn zu schauen, kann nur anregen“, sagte sie. Und genau so war es auch. „Das wird heute Abend ein Intensiv-Workshop“, kündigte Werner an. Hinterher waren die Gemeinderäte von seinem Vortrag begeistert. Es gelang ihm, mit seinem Schiffsvergleich das eher trockene Thema Haushalt anschaulich darzustellen.
Die Wähler als Reeder
Steinenbronns Bürgermeister Johann Singer bezeichnete er als Kapitän, den Kämmerer Hans-Dieter Bär als ersten Offizier. Der Schultes saß derweil im Saal. Beide Kommunalbedienstete werden vom Reeder, nämlich den Wählern, für eine gewisse Zeit (Bürgermeister) oder das gesamte Berufsleben (Kämmerer) beschäftigt.
Werner brachte die Situation in Steinenbronn auf den Punkt: „Sie haben unerledigte Aufgaben. Die Bürgerschaft wünscht sich immer mehr, und die Schulden werden immer größer.“ Damit spielte er auf die fehlenden Jahresabschlüsse 2012 bis 2014 und die geplante Kreditaufnahme an. Diese wurde der Kommune aber vom Landratsamt untersagt.
Klarer Kurs und nicht abbringen lassen
„Wenn die Wellen höher werden und der Schuldenberg wächst, ist Einigkeit auf der Brücke wichtig.“ Der Bürgermeister als Kapitän sei dafür zuständig, diese herzustellen. Wichtig sei ein klarer Kurs, zu unterscheiden, welche Aufgaben freiwillig und welche Pflichtaufgaben sind, die Einnahmen zu erhöhen und die Ausgaben zu senken und sich dabei nicht vom Sparkurs abbringen zu lassen. Wie stark die Herausforderungen für Werner in Laichingen waren, lässt sich an Zahlen ablesen: „Wir hatten teils zwölf Millionen Euro Gewerbesteuer pro Jahr, dann aber auch mal nur 1,8 Millionen.“ Als Ebbe in der Stadtkasse war, erfand er das Modell Vera – „Veränderte Einnahmensituation erfordert konsequente Reduzierung der Ausgaben“.
Wie das gelingen könnte, sagte Werner so: „Konsolidieren mit Intelligenz: Streichen, Strecken, Schließen.“ Es gehe nicht darum, überall zu sparen. „Man muss auch den Mut haben, ein Frei- oder Hallenbad zu schließen.“ Beides gibt es in Steinenbronn nicht. Allerdings könne man sich dort etwa fragen: „Muss man in jeder Gemeinde ein Standesamt haben, oder kann man das mit interkommunaler Zusammenarbeit erledigen?“ Die Entscheidungen sollten die Verwaltung und Gemeinderat aber nicht allein treffen. „Sie sollten mit den Bürgern darüber diskutieren.“ Werner machte den Anwesenden Mut: „Es gibt keine hoffnungslosen Fälle.“ Außerdem wisse er, dass 90 Prozent der Rechnungsabschlüsse besser als angenommen seien. Darum seien diese Aufgaben für den Kämmerer nicht nur machbar, sondern auch motivierend.