Stellplatzablöse in Stuttgart Stadt will Clubbetreibern entgegenkommen

Von ivo 

Die Angst vor dem Gastronomie-Sterben geht um. Die Stadt Stuttgart überarbeitet nun die Regelung zur sogenannten Stellplatzablöse, wonach für jede gastronomische Neueröffnung Parkplätze nachgewiesen werden müssen. Die benachteiligt bislang Diskotheken.

Die  Tanzlokale in Stuttgart waren beim Nachweis  oder  der Ablöse von  Parkplätzen bisher benachteiligt. Diese Ungleichbehandlung soll  nun beseitigt werden. Foto: Achim Zweygarth
Die Tanzlokale in Stuttgart waren beim Nachweis oder der Ablöse von Parkplätzen bisher benachteiligt. Diese Ungleichbehandlung soll nun beseitigt werden. Foto: Achim Zweygarth

Stuttgart - Was viele ausgehfreudige Vertreter der Freizeitgesellschaft nicht wissen: Für jede gastronomische Neueröffnung in Stuttgart müssen Parkplätze nachgewiesen werden. Wer keine vor der Haustüre hat, kann Stellplätze bei der Stadt ablösen, sich gewissermaßen freikaufen. Bisher wurden Diskotheken in diesem Fall gegenüber Bars oder Restaurants finanziell benachteiligt. Damit soll von Herbst an Schluss sein: „Wir haben erkannt, dass die Ablöse der Stellplätze nicht zeitgemäß ist und überarbeitet werden sollte. Dazu gab es ja auch den Auftrag aus dem Gemeinderat“, sagt Sven Matis, Sprecher der Stadt Stuttgart. „Ziel ist es, die Club- beziehungsweise Eventszene der Gastronomieszene gleichzusetzen. Es gilt, die Vielfalt zu erhalten, die sich den Partygängern in Stuttgart bietet.“

Für den Club Schräglage kommt die Reform der Stellplatzablöse zu spät. Nach einigen rechtlichen Auseinandersetzungen mit der Stadt Stuttgart darf im angesagtesten Hip-Hop-Club der Stadt jetzt auch offiziell getanzt werden. Die Betreiber der Gastronomie haben mit Hilfe von Dinkelacker rund 250 000 Euro in die Hand genommen, um alle Hürden auf dem Weg zu einer Diskothekenkonzession zu nehmen. Die Immobilie gehört Wolfgang Dinkelacker, dem Urenkel des Brauereigründers Carl Dinkelacker. 140 000 Euro waren für die Stellplatzablöse fällig. „Alle Auflagen zum Thema Brandschutz haben wir gerne erfüllt, die sind wichtig und richtig. Dass der ÖPNV-Bonus bei einer Diskothek aber nicht greift, ist einfach nicht mehr zeitgemäß“, so Axel Steinbeck, Leiter des Clubs.

Haltestelle vor der Haustür als Bonus

Der Hintergrund des ÖNPV-Bonus’: Einen Parkplatz in der Innenstadt lässt sich die Stadt rund 13 000 Euro kosten. Eröffnet man eine so genannte Schank- und Speisewirtschaft, also eine Bar oder ein Restaurant, muss man nicht so tief in die Tasche greifen, wenn man eine gute Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr geltend machen kann. Der Betreiber eines so genannten Tanzlokals kann das bisher aber nicht, selbst wenn er genauso gut an Bus und Bahn angebunden ist. So kostet eine Diskothek bis zu 70 Prozent mehr .

Gegen diese Ungleichbehandlung hatte sich die CDU im Stuttgarter Gemeinderat bereits mehrmals zu Wort gemeldet, zuletzt im Mai. In einem Antrag forderte sie, die Stellplatzablöse für Clubbetreiber zu reduzieren, um die aus ihrer Sicht nicht mehr zu begründende Ungleichbehandlung zwischen Gastwirt und Diskotheken-Betreiber zu beenden.

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