Laut einer Studie wollen viele Kommunen in der Republik die coronabedingten Einnahmeausfälle wenigstens teilweise durch eine Erhöhung der Grundsteuer kompensieren. Wie sieht das die Landeshauptstadt Stuttgart?

Stuttgart - Anders als in vielen anderen Kommunen in der Republik, die offenbar ihre coronabedingten Einnahmeausfälle unter anderem durch eine Erhöhung der Grundsteuer wenigstens teilweise kompensieren wollen, gibt es in der Landeshauptstadt derzeit keine diesbezüglichen Überlegungen. Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann (CDU) sagte gegenüber unserer Redaktion, eine Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer im kommenden Doppelhaushalt sei definitiv nicht geplant.

 

Studie prognostiziert weitere Erhöhungen

Fuhrmann wollte zugleich nicht ausschließen, dass entsprechende Anträge seitens der Gemeinderatsfraktionen kommen werden: „Letztlich entscheidet die Ratsmehrheit darüber.“ Der Bürgermeister wies zugleich darauf hin, dass die Grundsteuer, die von Haus- und Grundstücksbesitzern zu entrichten ist, auf die Mieter umgelegt werden könne. Zudem wären auch Unternehmen und Gewerbetreibende mit eigenen Immobilien von einer solchen Steuererhöhung betroffen. Dies sei in der durch die Pandemie ausgelösten aktuellen wirtschaftlichen Situation nicht darstellbar, so Fuhrmann.

Zuletzt hatten verschiedene Medien über eine Studie berichtet, wonach jede zehnte Kommune in Deutschland im Jahr 2020 die Grundsteuersätze angehoben hat und für 2021 weitere Erhöhungen absehbar seien. Der sogenannte Hebesatz liegt in Stuttgart seit 2020 bei 520 Punkten; für die Stadt bedeutet das Einnahmen von circa 158 Millionen Euro pro Jahr.