Steuertricks Der Apple-Chef Tim Cook steht am Pranger

Von , Washington 

Apple soll es in den vergangenen Jahren durch ein dichtes Netz an Auslandsfirmen geschafft haben, die Zahlung von mindestens 15 Milliarden US-Dollar an die Steuerbehörden in Amerika zu vermeiden. Der Chef Tim Cook musste sich nun vor dem US-Senat erklären.

Washington - Am Dienstag hatte Apple-Chef Tim Cook einen unangenehmen Termin in Washington. Er musste vor einem Ausschuss des US-Senats erklären, was er davon hält, dass auch das profitabelste US-Unternehmen angemessen Steuern zu zahlen hat. Es sollte kein einfacher Auftritt für Cook werden. Denn die Abgeordneten waren ihm wenig gewogen. Nur Stunden zuvor hatten sie von einem Bericht des Senats erfahren, in dem die cleveren Steuermodelle des iPhone-Herstellers untersucht werden. Demnach hat es Apple in den vergangenen Jahren durch ein dichtes Netz an Auslandsfirmen geschafft, die Zahlung von mindestens 15 Milliarden US-Dollar an die Steuerbehörden in Amerika zu vermeiden. Der demokratische Senator Carl Levin sagte, Apple habe es offenbar nicht gereicht, seine Profite in Niedrigsteuerländer im Ausland zu verlagern: „Apple hat den Heiligen Gral der Steuervermeidung gesucht.“

In dem 40 Seiten umfassenden Dokument heißt es, dass Apple seit den 80er Jahren seine Auslandsumsätze, die etwa zwei Drittel des Gesamterlöses umfassen, vor allem über Tochterfirmen in Irland laufen lasse. Das Land ist für seine niedrigen Steuersätze bekannt. Dorthin habe Apple allein von 2009 bis 2012 die Summe von 74 Milliarden US-Dollar verlagert. Dem Bericht zufolge verfügt der IT-Gigant über Bargeld in Höhe 145 Milliarden Dollar. Davon lägen 102 Milliarden außerhalb der USA. Dadurch konnte es Apple vermeiden, in den USA Unternehmenssteuern zahlen zu müssen, deren Satz bei 35 Prozent liegt.

Apple soll im Rahmen der geltenden Gesetze vorgegangen sein

Die irische Regierung wies den Vorwurf zurück, ihr Land betreibe Steuerdumping. „Wir haben keinen besonderen Niedrigsteuersatz für internationale Konzerne“, sagte Ministerpräsident Enda Kenny. Sein Stellvertreter Eamon Gilmore sagte, das Problem liege nicht in Irland, sondern in der Steuergesetzgebung anderer Staaten.

Apple ging nach Recherchen des US-Senats durchaus im Rahmen der geltenden Gesetze vor. Die Firma verlagerte Rechte an geistigem Eigentum in Tochterfirmen im Ausland. Eine Apple-Filiale etwa habe so 30 Milliarden US-Dollar eingenommen, sich aber geweigert, einen Steuerstandort anzugeben. So sei es gelungen, über einen Zeitraum von fünf Jahren „überhaupt keine Unternehmenssteuer an irgendeine nationale Regierung“ zahlen zu müssen. So wurde eine Apple-Tochter in den USA nicht steuerpflichtig, weil sie in Irland ansässig ist. Aber auch dort wurde die Firma nicht besteuert, weil sie bestimmte Bedingungen nicht erfülle, so der Senatsbericht.

Cook: „Wir bunkern unser Geld nicht auf einer Karibikinsel“

Konzernchef Tim Cook verteidigte in der Anhörung das Steuersparmodell seines Konzerns: „Wir bunkern unser Geld nicht auf einer Karibikinsel“. Allein im vergangenen Jahr habe Apple fast sechs Milliarden Dollar an die US-Regierung gezahlt. „Wir brauchen keine Steuertricksereien.“

Einige der Politiker beharrten darauf, der Konzern bringe den Staat um seinen fairen Anteil an den Verkaufserfolgen von iPhone und iPad. „Apple hat dafür gesorgt, dass Geisterfirmen nirgendwo Steuern zahlen müssen“, sagte der demokratische Ausschussvorsitzende Carl Levin. Das Unternehmen bringe den Staat um Geld, „mit dem wir unsere Kinder unterrichten und unsere Sicherheit bezahlen können“. Konzernchef Cook wehrte sich im Zeugenstand mit steinerner Miene, wobei ihm der Ausschussvorsitzende Levin mehrfach über den Mund fuhr und am Ende das Wort ganz abschnitt.

Aber auch die Senatoren mussten einräumen, dass Apple letztlich nur vorhandene und damit von der Politik verschuldete Schlupflöcher genutzt habe. „Wir sollten unseren Job tun“, mahnte Senator Rand Paul an seine eigenen Kollegen gerichtet.

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