Fast ein halbes Jahr nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende wird es nun spannend: Die Stichwahl hat begonnen, sie dürfte zum Richtungsentscheid für die Partei werden. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Berlin - Für alle, die in den vergangenen Monaten der Suche der SPD nach einer neuen Parteiführung nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt haben, ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, an dem sich das Aufpassen wieder lohnt. Seit Dienstag läuft die Stichwahl zwischen den beiden verbliebenen Kandidatenduos für den Parteivorsitz, das Ergebnis soll am 30. November feststehen. Es lässt sich absehen, dass die Parteimitglieder mit ihrem Votum auch eine Entscheidung über die künftige Ausrichtung der SPD treffen. Die Antworten auf die wichtigsten Fragen:
Warum sucht die SPD schon wieder – und immer noch – eine neue Spitze?
Zur Erinnerung: Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl ist Andrea Nahles Anfang Juni als Vorsitzende zurückgetreten. Seitdem wurde die Partei kommissarisch von Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig geführt. Denn für die Suche nach einer neuen Parteiführung nahm sich die SPD viel Zeit. Wichtigste Neuerungen: Künftig soll die Partei aus einer Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann geführt werden. Und die Mitglieder stimmen darüber ab.
Wer steht zur Wahl?
Am Anfang stellte sich ein verwirrend großes Bewerberfeld auf 23 Regionalkonferenzen in ganz Deutschland der Basis vor. Im ersten Wahlgang bekamen Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz und die brandenburgische Landespolitikerin Klara Geywitz die meisten Stimmen (22,7 Prozent). Knapp dahinter lagen die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (21 Prozent). Die beiden Duos stehen sich nun in der Stichwahl gegenüber.
Was unterscheidet die beiden Paare voneinander?
Der wichtigste Unterschied zeigt sich in der Frage, wie sie zur großen Koalition stehen. Scholz und Geywitz wollen bis zum Ablauf der Legislaturperiode Ende 2021 das Bündnis mit CDU und CSU fortführen, danach setzen sie auf eine Mehrheit links der Union. Das klingt bei Esken und dem auch „Nowabo“ genannten Walter-Borjans anders. Sie gelten als Duo des linken Parteiflügels und werden von den Groko kritischen Jusos unterstützt. Entsprechend will das Duo den Koalitionsvertrag hart nachverhandeln. Ist die Union dazu nicht bereit, ist das besonders für Esken ein Grund für eine schnelle Scheidung, wie sie in einem Fernsehduell der Duos am Montagabend klar machte. Auch in der Haushaltspolitik gibt es deutliche Unterschiede: Scholz und Geywitz wollen an der „Schwarzen Null“ festhalten, Esken und Walter-Borjans sind zu neuen Schulden bereit, um etwa in Schulen und Straßen zu investieren. Besonders Scholz betonte zuletzt immer wieder, welche Projekte er in Regierungsverantwortung durchgesetzt hat. Entsprechend macht er kein Geheimnis daraus, dass er sich als möglichen Kanzlerkandidat sieht. „Nowabo“ und Esken hingegen wollen erst wieder einen Kanzlerkandidaten aufstellen, wenn die SPD dafür nicht mehr wegen ihrer Umfragewerte ausgelacht werde.
Wer hat die größeren Chancen?
Das ist schwer zu sagen. Viele Vertreter des Partei-Establishments sprechen sich für Scholz und Geywitz aus. Diese Unterstützung kann für die beiden aber auch ein Nachteil sein. Denn wer die SPD als Lehre aus dem bedrohlichen Abwärtstrend der vergangenen Jahre jetzt gründlich auf den Kopf stellen will, sieht besonders in Scholz das personifizierte „Weiter so“. In der Fernsehdebatte am Montagabend nannte Geywitz ihren Partner ein „Stück Möbel der bundesrepublikanischen Politik“ der letzten 25 Jahre. Das war als Lob gemeint, Kritiker dürften sich aber in ihrer Ablehnung bestätigt fühlen. Auch Esken und Walter-Borjans versuchten zuletzt immer wieder, Scholz mit dem Absturz der SPD in Verbindung zu bringen.
Wie wird jetzt abgestimmt?
Die 425 000 SPD-Mitglieder können ihre Stimme online oder per Briefwahl abgeben, ausgezählt wird nächste Woche Samstag. Abzuwarten bleibt, ob die Beteiligung in der Stichwahl über den 53 Prozent des ersten Wahlgangs liegt. Das Ergebnis müssen die Delegierten auf dem Parteitag Anfang Dezember formell bestätigen. Dann sollen sie auch über den Verbleib in der Großen Koalition entscheiden.
