Verkehrsaufkommen Die Jahresfahrleistung ist auf den Straßen im Land von 75,5 Millionen Kilometern im Jahr 1990 auf 93 Millionen Kilometer im Jahr 2009 gestiegen, teilt das Verkehrsministerium mit.
Mittelzuweisung Verkehrsminister Hermann kritisiert, dass Geld des Bundes nach Quoten oder Schlüsseln, aber nicht nach Bedarf verteilt werde. Das müsse geändert werden. Der Transitverkehr in Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen sei erheblich höher als in nördlichen oder östlichen Ländern.
Landesstraßen Laut Ministerium sind 1600 der rund 9400 Kilometer Landesstraßen in sehr schlechtem Zustand. Jährlich würden 80 Millionen Euro benötigt, um den Status quo zu erhalten, und 100 Millionen Euro, um den Zustand zu verbessern. Im Entwurf des Staatshaushaltsplans 2012 sind 100 Millionen Euro für die Sanierung der Landesstraßen vorgesehen. Davon müssten jedoch die Mittel des Landesinvestitionsprogramms der vergangenen Jahre von 23,3 Millionen pro Jahr refinanziert werden.
Hans-Martin Haller (SPD) begrüßte die Erhöhung der Mittel für den Erhalt und die Sanierung der Landestraßen. In künftigen Doppelhaushalten müssten aber auch die Gelder für den Aus- und Neubau aufgestockt werden.