Die Landtagsabgeordnete der FDP, Gabriele Reich-Gutjahr, wirft der Stadt Stuttgart Verschwendung von Ressourcen vor und spricht dem Tiefbauamt die nötige Kompetenz in der Auswahl der Straßenbeläge ab. Doch die Stadt wehrt sich.
S-Mitte - Stuttgarts Straßen sollen eigentlich Menschen und Orte verbinden. Stattdessen entzweit die Diskussion über den Zustand der Verkehrswege und deren Sanierung Bürger und Politiker. Nun hat die Sache sogar den Landtag erreicht.
Die FDP-Abgeordnete Gabriele Reich-Gutjahr wirft der Stadt im Grunde völliges Versagen vor. Kurz: Sie verschwende die knappen Mittel für den Straßenbau- und Erhalt in die falsche Projekte. Und das Tiefbau wählt für die Sanierung der Straßen und Wege die falschen Beläge aus.
Wörtlich sagt Reich-Gutjahr: „Viele Straßen in der Stadt sind in einem schlechten Zustand und bei der Dauer mancher Baustelle fragt man sich, warum so lange kein Abschluss gefunden werden kann.“ Weiter sagt sie: „Das Geld aus dem knappen Budget von 18 Millionen Euro in unsinnige Maßnahmen wie die Busspur für den Expressspur und in falsche Beläge zu stecken, statt zügig die Straßen zu sanieren, die es dringend nötig haben, lassen Zweifel an der richtigen Priorisierung von Straßenbauprojekten aufkommen. Schnell und haltbar ist das Gebot der Stunde, um den Flickenteppich zu beseitigen.“
18 Millionen Euro Etat
Richtig ist, dass das Tiefbaumamt kaputte Straßen oft nur ausbessern kann. Die Folge ist der so genannte Flickenteppich, wie er in der Lautenschlagerstraße, aber auch an vielen anderen Plätzen und Wegen der Stadt zu sehen ist. Die im Doppelhaushalt 2018/2019 stehenden 18 Millionen Euro pro Jahr für die Straßen- und Bauwerksunterhaltung reichen nicht mehr aus. „Um den Sanierungsrückstand aus den vergangenen Jahre aufzuholen, sind in den kommenden Jahren weitere Investitionen nötig“, erläutert eine Sprecherin der Stadt.
„Es ist falsch, was die Landtagsabgeordnete verbreiten lässt“, erklärt Stadtsprecher Sven Matis: „Das Tiefbauamt sagt ganz klar: Die Finanzierung der Schnellbuslinie X1 erfolgte aus einer gesonderten Haushaltsstelle. Sie ging nicht zu Lasten der Straßenerhaltung. Die Stadt investierte dafür 2,5 Millionen Euro. Der Rat hat mit breiter Mehrheit zugestimmt.“
Warum Pfaltersteine?
Tatsache ist: der Verkehr in Stuttgart wächst und wächst. Den veränderten Bedingungen und Anforderungen passt sich das Tiefbauamt bei der Belagswahl in der Regel auch an. Beispiel Tübinger Straße. „Der Pflasterbelag im Kreuzungsbereich Tübinger-/ Christophstraße hält den Belastungen durch den Fahrzeugverkehr nicht stand. Einige Stellen wurden daher bereits durch Asphalt ausgebessert. Hierfür soll nun eine dauerhafte Lösung gefunden werden.“ Damit ist Asphalt gemeint. „Ihm werden bessere Eigenschaften zugeschrieben, um den Belastungen Stand zu halten“, bestätigt eine Sprecherin der Stadt unlängst. Gleiches Bild in der Lautenschlagerstraße. Ein Flickenteppich der ausgebesserten Stellen, zeigt: Der Pflastersteinbelag geht bei der Dauerbelastung in die Knie. Doch in der Lautenschlagerstraße soll der belastbare Asphalt nicht zum Einsatz kommen. „Der Belag wird noch in diesem Jahr saniert, wieder mit einem Pflasterbelag“, bestätigt die Stadt. Eine Begründung liefert das Tiefbauamt jetzt nach: „Pflaster schaut besser aus als Asphalt. Deshalb soll auch die Lautenschlagerstraße nach Plänen des Tiefbauamtes damit saniert werden. Asphalt ist kein Allheilmittel, auch wenn er günstiger ist. Die Stadt wird daher in der City weiter Pflaster und Platten einsetzen.“