Die Stadt Esslingen hat 2022 mehr als doppelt so viele Bußgelder durch Verkehrsverstöße eingenommen als im Vorjahr. An einer Zunahme von Bleifüßen liegt es aber nicht. Die Messtechnik wurde verfeinert, und es wurden mehr Tempo-30-Zonen eingerichtet.
Bitte recht freundlich! Doch bei Blitzerfotos fällt das Lächeln in der Regel eher schief aus. Wer bei Verkehrsverstößen abgelichtet wird, tut sich meist schwer mit einem positiven Gesichtsausdruck. Die Stadt Esslingen aber hat gut lachen: „Die Bußgeldeinnahmen aufgrund von Verkehrsordnungswidrigkeiten sind von rund 2,9 Millionen Euro im Jahr 2021 auf rund sechs Millionen Euro im Jahr 2022 gestiegen“, teilt Marion Koch, die kommissarische Leiterin des Esslinger Ordnungsamtes, mit.
An einer plötzlichen Zunahme von Verkehrsrowdys liegt es nicht. Die Zahl der Geschwindigkeits- und Rotlichtverstöße hat zwar nach Angaben der Stadt Esslingen um gut 60 Prozent zugenommen. 136 000 waren es 2022 gewesen, im Vorjahr waren noch 84 000 gezählt worden. Doch Raser und Ampelmuffel sind nicht auf dem Vormarsch. Den Anstieg der festgestellten Verkehrssünden führt die Stadt auf „die Einrichtung von Tempo-30-Strecken und die Optimierung des Personal- und Technikeinsatzes“ zurück.
Der effizientere Einsatz der Anlagen habe zu einem höheren Blitzgewitter im Straßenverkehr geführt: Die Messzeiten der Geräte sind laut Marion Koch erhöht, ihre Leerläufe verringert worden. So wurden Ersatzanlagen für Zeiträume angefragt, in denen die Technik bestehender Geräte gewartet und geeicht wird. Stand kein Personal zur Verfügung, wurden Messeinrichtungen aus Fahrzeugen in vorhandene stationäre Anlagen eingebaut: „Daneben hat die Steigerung der Bußgeldsätze im neuen bundeseinheitlichen Bußgeldkatalog ab November 2021 zu Mehreinnahmen beigetragen.“
Parksünder haben weniger zum Füllen des Stadtsäckels beigetragen. Die Zahl der erfassten Verstöße in diesem Bereich ist laut Stadt gesunken. Rund 41 000 waren es 2022 – gegenüber 48 000 im Vorjahr. Der Rückgang um 15 Prozent liege an der geringeren Personalstärke des Verkehrsordnungsdienstes. Die Messgeräte sind dagegen voll im Einsatz. Eine Säule zur Tempokontrolle kam im laufenden Jahr am östlichen Altstadtring hinzu. Bis Ende 2022 hatte die Stadt acht stationäre Anlagen in Betrieb: „Mit einem dieser Geräte können ausschließlich Rotlichtverstöße erfasst werden, mit zwei weiteren werden Geschwindigkeits- und Rotlichtverstöße erfasst.“
Verstärkung im Kampf gegen Verkehrssünder bieten zudem fünf mobile Anlagen, zu denen auch zwei Anhänger gehören. Abzocke auf Kosten der Verkehrssünder möchte sich die Stadt nicht vorwerfen lassen: „Von 2020 bis 2022 wurden neben Instandhaltungsmaßnahmen lediglich Ersatzbeschaffungen vorgenommen.“
Für eine 2021 ausgemusterte Anlage sei im Vorjahr etwa ein zweiter Anhänger zur Geschwindigkeitskontrolle angeschafft worden: „Damit kann die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit insbesondere in den Tempo-30-Strecken der zweiten Lärmaktionsplanstufe mit relativ geringem Personalaufwand kontrolliert werden.“ Eine Aufrüstung der Messanlagen ist aber in der Pipeline.
Ursache dafür sei der Lärmaktionsplan, sagt Marion Koch. Für seine dritte Stufe sollen laut Gemeinderatsbeschluss vom Oktober 2021 mehr Tempo-30-Strecken ausgewiesen werden. Das Gremium genehmigte zugleich Gelder in Höhe von ungefähr 200 000 Euro für die Anschaffung eines Anhängers zur Tempokontrolle und eine zusätzliche Vollzeitkraft in der Bußgeldstelle: „Die Mittel sind in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2024 geplant.“ Denn die Anordnung dieser weiteren Tempo-30-Strecken aus Lärmschutzgründen sei nur zulässig, wenn die begleitenden Maßnahmen zu deren Einhaltung – wie in diesem Fall die Geschwindigkeitsüberwachung – ergriffen werden, so Marion Koch. Wo es blitzt, entscheidet laut Verwaltung die Leitung der Geschwindigkeitsüberwachung. Sie koordiniere und steuere die städtischen Überwachungsmaßnahmen auf Grundlage der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums für die Verkehrssicherheitsarbeit. Schwerpunkte für die Aufstellung von Messanlagen sind danach Stellen mit Unfallhäufung und Bereiche zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm.
Wichtig sei auch die Erhöhung der Sicherheit in Straßenabschnitten von Schulen, Kindergärten, Spielplätzen und Kindertagesstätten. Beschwerden von Anwohnern würden zudem berücksichtigt. Grundsätzlich müssen laut Stadt die Verkehrsteilnehmenden jedoch im gesamten Stadtgebiet damit rechnen, dass Verstöße geahndet werden können. Manpower kommt auch zum Einsatz. Für die Kontrolle des ruhenden Verkehrs sind in Esslingen 8,5 Vollzeitstellen eingeplant: „Darüber hinaus nehmen derzeit die Mitarbeitenden des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) neben ihrer originären Tätigkeit Aufgaben der Parkraumüberwachung wahr.“ Über eine Verstärkung des Verkehrsordnungsdiensts um drei Vollzeitstellen werde im Rahmen der Beratungen für den nächsten Doppelhaushalt entschieden.
Zahlen
Im Verkehrs- und Ordnungswesen versandte die Stadt Esslingen nach eigenen Angaben im Jahr 2022 insgesamt 182 938 Verwarnangebote und Bußgeldbescheide. 135 925 dieser Verfahren waren auf Geschwindigkeitsverstöße zurückzuführen. In der Zahl enthalten sind aber auch 1347 Rotlichtvergehen, 830 Gurt- und 1138 Handyverstöße. Im ruhenden Verkehrs waren es rund 41 000 Verfahren etwa wegen Parkverstößen. Die Bußgeldbehörde hat im Vorjahr 1803 Unfallanzeigen bearbeitet.
Unfallgeschehen
Die Frage, ob Blitzer und andere Anlagen Unfälle verhindern, möchte die Stadt „angesichts vieler verschiedener Einflussfaktoren nicht mit Gewissheit beantworten“. Es sei aber zu beobachten, dass bei einigen nacheinander durchgeführten Messungen am selben Ort die Zahl der Verstöße abnehme. Ein Beispiel sei die Rotlichtüberwachungskamera auf der Vogelsangbrücke an der Ausfahrt der B 10. Nach deren Inbetriebnahme habe der Unfallschwerpunkt entschärft werden können
