Streit im Ditzinger Gemeinderat Platz an der Glems vor dem Aus?

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Ungewöhnlich engagiert und hart haben die Stadträte das mögliche Aus für den geplanten Platz an der Glems diskutiert. Vordergründig ging es um die Ortsentwicklung, im Grundsatz aber ging es um weit mehr.

Die Glems dient der Naherholung. Die Stadtentwicklung entlang des Flusses lassen sich die Räte einiges kosten. Foto: /factum/ Jürgen Bach
Die Glems dient der Naherholung. Die Stadtentwicklung entlang des Flusses lassen sich die Räte einiges kosten. Foto: /factum/ Jürgen Bach

Ditzingen - Eine so grundsätzliche Auseinandersetzung hatte der Bürgermeister Ulrich Bahmer (CDU) am Dienstag nicht erwartet. Auf der Tagesordnung stand die Gestaltung einer Naherholungsfläche entlang der Glems. Sie war bereits bis ins Detail besprochen, im Ausschuss für Technik und Umwelt sollten nur die Straßenbauarbeiten vergeben werden. In der Regel handelt es sich dabei fast schon um eine Formsache für die Räte – nicht so am Dienstag. Im Verlauf der Diskussion drohte der Bürgermeister gar mit dem Stopp des Projekts. Sollte der Ausschuss gegen die Vergabe stimmen „dann ist das Projekt für mich gestorben“.

CDU erwägt Stopp des Projekts

Am Ende der Diskussion hatten die Räte zwar über dieses freiwillige Projekt der Stadt gesprochen. Sie hatten aber von der Verwaltung auch gehört, dass nicht die Investitionen, sondern die in allen vier Ortsteilen vorgehaltene Infrastruktur das Problem des Etats seien. Zudem seien Pflichtaufgaben zu leisten, die nur bedingt beeinflussbar sind. Als Beispiel führte der Bürgermeister Ulrich Bahmer an, dass die Stadt die Kindergärten mit mehr als 12 Millionen Euro bezuschusse.

Die Diskussion eröffnet hatte CDU-Rat Christian Rombold: „Angesichts der Haushaltslage sollte man nochmals überlegen, ob man es macht.“ Darauf folgte ein Schlagabtausch, wie es ihn in der Deutlichkeit, Konzentriertheit und Schärfe schon lange nicht mehr im Gemeinderat gegeben hatte. Bahmers Einwand, es gebe rechtlich betrachtet wohl keinen Grund,, um eine Vergabe aufzuheben, beeindruckte die Räte nicht.

Der Freie Wähler Michael Schmid hielt der Verwaltung die von ihr geplanten Steuererhöhungen vor, während gleichzeitig über das Großprojekt zu entscheiden sei. Alles in allem wird die Stadt dafür laut der Verwaltung rund 600 000 Euro zu bezahlen haben. Schützenhilfe bekam er von seinem Fraktionskollegen Horst Kirschner. Der nun zu vergebende Auftrag für den Straßenbau sei nur der Anfang

Gemeinderat muss entscheiden

Seit rund zehn Jahren befassen sich die Räte mit einer Naherholungsfläche an der Glems. Ursprünglich waren Glemsterrassen geplant. Diese Pläne fielen 2008 der Finanzkrise zum Opfer. Nun soll in der Nähe des Glemsbalkons ein Quartiersplatz für alle Generationen entstehen. Der Platz ist eine der wenigen Flächen, die im Innenbereich noch für eine Aufwertung und Begrünung zur Verfügung stehen.

Die Stadträte von CDU und Freien Wählern stellten das Projekt zu einem Zeitpunkt in Frage, da die Grundsatzentscheidung längst getroffen war, sagte Bahmer: „Sie hätten im Oktober die Chance gehabt.“ Er verwahrte sich gegen die angedeutete Unterstellung des CDU-Rats Gerhard Siegle, die Verwaltung hätte längst von der schlechten Finanzlage gewusst, dies aber den Räten vorenthalten. Erika Pudleiner (SPD) entgegnete, dass sich dies bereits im Sommer abgezeichnet habe. Sie zeigte sich „entsetzt“ ob der Argumentation von CDU und Freien Wählern.

Für die Fortsetzung des Projekts sprachen sich Grüne, FDP und Unabhängige Bürger aus. Letztlich stimmten sieben für eine Empfehlung an den Gemeinderat, vier dagegen, zwei enthielten sich. Der Gemeinderat muss nun entscheiden. Inwieweit sich die Räte bei den Etatberatungen auf eine Strukturdebatte einlassen, wird sich kommende Woche zeigen.