Streit um 5G-Ausbau Macron auf Konfrontationskurs

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Der Ausbau des 5G-Netzes ist in Frankreich sehr umstritten. Der Präsident hat die Chance auf eine konstruktive Lösung verpasst, kommentiert unser Frankreich-Korrespondent Knut Krohn.

Der Ausbau des 5G-Netzes in Frankreich ist umstritten. Der Präsident beweist dabei keine glückliches Händchen. Foto: dpa/Stefan Sauer
Der Ausbau des 5G-Netzes in Frankreich ist umstritten. Der Präsident beweist dabei keine glückliches Händchen. Foto: dpa/Stefan Sauer

Paris - Emmanuel Macron hätte schweigen können. Oder besser noch: der Präsident hätte auf seinen Digitalminister Cédric O hören sollen. Der versprach, dass die französische Regierung den Ausbau des superschnellen 5G-Netzes transparent umsetzen und mit den Bürgern darüber diskutieren werde. Emmanuel Macron hat aber hat seinen eigenen Weg gewählt: den der Konfrontation. Die Kritiker des 5G-Ausbaus verspottete er verächtlich als engstirnige Fortschrittsverweigerer, was diese natürlich als Kampfansage auffassen mussten. Der Staatschef hat gleichermaßen signalisiert, dass er an einem konstruktiven Dialog nicht interessiert ist.

Der Spott der Präsidenten

Mit seinem herablassenden Spott wollte der Präsident politische Stärke und intellektuelle Überlegenheit demonstrieren, hat im Grunde aber vor allem seine eigene Schwäche offengelegt. Es sprach nicht der Präsident aller Franzosen, sondern der Wahlkämpfer, der um seine Wiederwahl fürchten muss und unbedingt als zupackender Modernisierer Punkte sammeln will.

Emmanuel Macron hat Recht

Dabei hat Emmanuel Macron durchaus Recht wenn er sagt, es gehe darum, Frankreich mit dem Ausbau der 5G-Technik auf die Zukunft vorzubereiten. Das neue Netz wird die gesamte Wirtschaft beeinflussen und die digitale Transformation der Unternehmen beschleunigen. Die Automobil-, Transport- und Vertriebsindustrie sowie die Infrastrukturnetze und das Gesundheitswesen sind alles Bereiche, die sich durch die Einführung von 5G verändern werden.

Viele offene Fragen in Sachen 5G

Da klingt verheißungsvoll, doch sind noch zu viele Fragen offen. Das hat nicht nur mit der Gesundheit der Menschen oder den noch nicht geklärten möglichen Auswirkungen auf Säugetiere, Vögel oder Insekten zu tun. Es stellt sich auch die Frage, inwieweit die neue Technik missbraucht werden kann, wenn etwa wichtige Bestandteile der notwendigen Infrastruktur durch chinesische Netzwerkausrüster geliefert werden.

Auch die Kritiker haben Recht

Das alles sind Dinge, die diskutiert und transparent gemacht werden müssen. Die Kritiker haben also recht, wenn sie noch großen Aufklärungsbedarf sehen und ein Moratorium fordern. Es wäre eine sinnvolle Lösung des Konfliktes gewesen diese Bedenken anzunehmen – doch Emmanuel Macron hat in seiner Selbstherrlichkeit die Chance verpasst.

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