Der Parteinachwuchs der AfD müsste nicht nach Zuffenhausen ausweichen, um gegen den Moschee-Bau in Feuerbach zu protestieren. Trotz dieses Erfolgs vor dem Verwaltungsgericht will die AfD-Jugend ihre Kundgebung nun doch in Zuffenhausen abhalten. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor.
Stuttgart - Der AfD-Nachwuchs dürfte an diesem Samstag den Protest gegen ein Moscheeprojekt doch im Stadtbezirk Feuerbach kund tun, in dem die Moschee gebaut werden soll. Am Freitag hat das Verwaltungsgericht Stuttgart einem entsprechenden Eilantrag der Jungen Alternative Stuttgart stattgegeben – und gegen eine Auflage, den Umzug nach Zuffenhausen, entschieden, die das Ordnungsamt aus Sicherheitsgründen verfügt hatte. Allerdings erklärte die AfD-Jugend am späten Abend, dass sie aus organisatorischen Gründen am Samstag um 13 Uhr doch in Zuffenhausen protestieren werde.
Die Stadtverwaltung hatte darauf verzichtet, Rechtsmittel einzulegen, womit sie beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim vielleicht doch noch Erfolg hätte haben können. Damit wollte die Stadtverwaltung der Polizei, die mehrere Hundert Beamte aufbieten wollte, eine schnellere Detailplanung des Einsatzes ermöglichen. Vor der AfD-Kundgebung zeichneten sich für die Ordnungsbehörde „hohe Emotionalität“ und großes Konfliktpotenzial ab. Laut Stadt hat die AfD 150 Teilnehmer angemeldet. Man erwarte 500 Gegendemonstranten.
Am Freitagabend kam es dann aber zu größerer Verwirrung. Die AfD-Jugend überlege trotz des Erfolges vor Gericht noch, doch nach Zuffenhausen zu gehen, weil ihre Teilnehmer in der Kürze der Zeit vielleicht nicht mehr nach Feuerbach umzudirigieren wären, hieß es von Seiten des Veranstalters. Dann wurde diese Meldung wieder zurückgezogen. Kurz vor 23 Uhr hieß es dann wieder: retour nach Zuffenhausen.
Die Veranstaltung sollte um 13 Uhr beginnen. Ab 12 Uhr wollte ein Bündnis gegen Rechts den „antirassistischen Protest“ nah an den Veranstaltungsort bringen.
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Ditib ist für Stadt und Polizei ein guter Gesprächspartner
Die AfD-Jugend macht mobil gegen Baupläne der islamischen Ditib-Gemeinde in der Mauserstraße – und warnt vor einem „monströsen Neubau mit meterhohen Minaretten“. Der Islamverband Ditib werde aus der Türkei gesteuert. Die Ditib dagegen hatte in der Vergangenheit erläutert, dass das Moscheeprojekt sich ihrer Meinung nach gut ins Stadtbild einfügt. Ihre Leitung war von Vertretern der Stadtverwaltung und des Polizeipräsidiums im Oktober 2017 auch ausdrücklich gelobt worden für die Vorbereitung des Moscheeprojekts und für Gesetzestreue.