Streit um die Hesse-Bahn Straub: Riegger sagt nicht die Wahrheit

Von Florian Mader 

Hat Böblingen dem Kreis Calw 3,9 Millionen Euro für die Hesse-Bahn versprochen?

Beim Bahnprojekt Hermann-Hesse-Bahn geht es um viel Geld. Foto: dpa/Silas Stein
Beim Bahnprojekt Hermann-Hesse-Bahn geht es um viel Geld. Foto: dpa/Silas Stein

Weil der Stadt - Der frühere Weil der Städter Bürgermeister Hans-Josef Straub (SPD) wirft dem Calwer Landrat Helmut Riegger (CDU) vor, nicht die Wahrheit zu sagen. Straub bezieht sich dabei auf eine Antwort eines Interviews mit Riegger, das am Samstag in unserer Zeitung erschienen ist. Dabei geht es um eine Beteiligung des Kreises Böblingen mit 3,9 Millionen am Bahnprojekt Hermann-Hesse-Bahn.

Solche Zusage hätte nur der Kreistag machen können

„Böblingen hat das zugesagt und hält es nicht ein“, hatte sich der Calwer Landrat empört. Dem widerspricht der Kreisrat Hans-Josef Straub. Denn eine solche Zusage hätte nur der Kreistag machen können. Eine Andeutung des Böblinger Landrats reicht dafür nicht. „Einen solchen Beschluss des Kreistags – und damit eine Zusage – gibt es nicht und gab es nie“, schreibt Straub unserer Zeitung. „Im Gegenteil: Auf Antrag der CDU und mit Unterstützung von Freien Wählern, SPD und FDP wurde ein Tagesordnungspunkt zu diesem Thema im Verkehrsausschuss ohne Aussprache und ohne Beschluss vom Böblinger Landrat von der Tagesordnung genommen.“

Genau das wiederum kritisiert der Calwer Landrat. Dreimal sei er ausgeladen worden, in den Verkehrsausschuss des Böblinger Kreistags zu kommen. „Das ist unter Kollegen nicht in Ordnung“, sagte Helmut Riegger.

Der Weil der Städter Kreisrat Hans-Josef Straub wiederum glaubt, den Calwer Landrat mit dieser Aussage schon zum dritten Mal bei einer Unwahrheit ertappt zu haben. „Er belog die Bürger von Weil der Stadt und Renningen bei einer Informationsveranstaltung mit der Behauptung, sogar der Rechnungshof hätte die Wirtschaftlichkeit des Projekts Hesse-Bahn festgestellt“, sagt Straub. Tatsächlich hatte sich der Rechnungshof das Projekt zwar angeschaut, es aber nie geprüft.

Stufenkonzept ist umstritten

Als dritten Punkt führt der frühere Weiler Bürgermeister das Stufenkonzept an, demzufolge die Hesse-Bahn erst als Dieselzug realisiert werden solle und später dann die S-Bahn verlängert wird. „Für uns gilt das Stufenkonzept“, hatte Riegger in unserem Gespräch wiederholt. Straub erinnert daran, dass dieses Konzept rechtlich gesehen nie in Kraft trat. Dafür hätten die Gemeinderäte von Weil der Stadt und Renningen zustimmen müssen, was sie nicht taten.

„Und genau deshalb bleibe ich bei meiner Befürchtung: Wenn die Hesse-Bahn mit ihren gebrauchten Dieselzügen einmal bis Renningen läuft, wird der Kreis Calw keinen Finger mehr für die bessere Lösung krumm machen“, sagt Straub. Dabei habe es auch für die Calwer viele Vorteile, ohne Umstieg nach Stuttgart fahren zu können.