Der Streit um die Wertstofftonne droht zur unendlichen Geschichte zu werden. Es ist Zeit, die Schützengräben zu räumen, meint StZ-Autorin Bärbel Krauß.
Berlin - Für die Verbraucher wäre es einfacher, wenn sie Verpackungen und stoffgleiche Haushaltsabfälle in ein und dieselbe Mülltonne stecken könnten. Außerdem würden sich die Recyclingquoten mit der Einführung einer solchen Wertstofftonne steigern lassen. Das sagen jedenfalls die Experten. Deshalb wäre eine entsprechende Gesetzesänderung seit Langem wünschenswert. Warum seit Jahren jeder Versuch einer Einigung platzt oder versandet, ist nicht mehr nachvollziehbar.
Auch wenn es im Müllgeschäft um viel Geld geht, auch wenn der Markt, auf dem sich sowohl private als auch kommunale Unternehmen behaupten wollen, strukturell schwierig ist: Es ist nicht mehr begreifbar zu machen, wenn Bund, Länder, Kommunen und Entsorgungswirtschaft wieder keinen tragfähigen Kompromiss finden. Egal, ob der aktuelle Berliner Gesetzentwurf nun besonders schlecht oder schon recht ausgereift ist: der damit eingeschlagene Weg lässt Raum, die Differenzen auszuräumen. Es ist Zeit, aus den Schützengräben zu kommen. Dieser Appell gilt für alle Beteiligten. Es beschädigt das Vertrauen in die Problemlösungskompetenz der Demokratie, wenn solche vergleichsweise überschaubaren Themen ungelöst bleiben und zur unendlichen Geschichte werden. Die Müllentsorgung hat das Zeug, den Politikverdruss anzuheizen.
