Die Warmbronner Liste kritisiert mit harschen Worten den Gemeinderat und die Stadtverwaltung.

Leonberg - „Vereinbarungen einseitig zu brechen, ohne mit dem Vereinbarungspartner zumindest vorher darüber zu reden, halte ich für einen ausgesprochen schlechten Stil“, kritisiert Thomas Hoene in einer Stellungnahme der Warmbronner Liste zum Streit um die Grundschul-Mensa und fährt weitere verbale Geschütze auf: „Ein Stil, den ich eher vom amtierenden Präsidenten der USA als vom amtierenden Oberbürgermeister der Stadt Leonberg erwartet hätte, der im zurückliegenden OB-Wahlkampf hier in Warmbronn noch mit der Ankündigung aufgetreten ist, das Verhältnis zum Ortschaftsrat zu verbessern.“

 

Darf der Ortschaftsrat erneut entscheiden?

Der Warmbronner Liste, die derzeit sechs der neun Sitze im Ortschaftsrat innehat, wehrt sich gegen eine Aussage von Martin Kaufmann. Nachdem der Gemeinderat im Januar einen Beschluss der Warmbronner gekippt hatte, hatte der OB gesagt, dass abgelehnte Beschlüsse der Ortschaftsräte diesen nicht mehr vorgelegt würden. Bislang wurden solche Verfahren wieder in die Teilorte zurückgegeben. Das geht auf eine Vereinbarung zurück, die getroffen wurde, als Leonberg die unechte Teilortswahl für den Gemeinderat abgeschafft hatte.

Kein Warmbronner im Gemeinderat

Dazu kommt, dass seit einigen Jahren kein Warmbronner mehr im Stadtrat sitzt. So könnten die Vertreter im Gemeinderat oft die Gründe nicht nachvollziehen, die die Warmbronner zu ihren abweichenden Beschlüssen bewegten.

Umgekehrt würden die Ortschaftsräte nur unzureichend über Entscheidungen des Gemeinderates informiert. Vieles erfahre man nur aus der Presse, sagt Hoene. Man habe vorgeschlagen, Vertretern des Ortschaftsrates Rederecht im Gemeinderat einzuräumen. Der Ältestenrat habe dies jedoch abgelehnt.