Streit um Nato-Stützpunkt Incirlik Am Gängelband von Erdogan
Es ist Zeit für den Abflug: Nach einem erneuten Besuchsverbot für deutsche Parlamentarier am Nato-Stützpunkt Incirlik sollte die Bundesregierung Klartext reden. Entweder Ankara akzeptiert die Visiten ohne Einschränkung – oder die Bundeswehr zieht ab, meint Matthias Schiermeyer.
Stuttgart - Es ist ein Déjà-vu: Die türkische Regierung hat einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten erneut untersagt, deutsche Soldaten am Nato-Stützpunkt Incirlik zu besuchen. Die Routine, die man sich nach der umstrittenen Visite im Oktober 2016 erhofft hatte, ist nicht eingetreten. Die Frage ist, wie oft sich die Bundesregierung noch monatelange Konflikte mit Ankara liefern will, um eine Selbstverständlichkeit durchzusetzen: dass Verteidigungspolitiker die Bundeswehr in Augenschein nehmen. Immer wieder nimmt das Kanzleramt Provokationen hin, um Staatspräsident Erdogan nicht zu einer ohnehin unwahrscheinlichen Kündigung des Flüchtlingsabkommens zu verleiten.
Der Nato-Partner stellt seine Verlässlichkeit in Frage
Bei allen politischen Wirren am Bosporus hat man lange noch auf die Verlässlichkeit des Nato-Partners Türkei gezählt. Diese ist nicht mehr gegeben, wie sich auch im Syrienkonflikt zeigt. Also stimmen die Voraussetzungen für eine Stationierung deutscher Soldaten in Incirlik nicht mehr. Entweder Erdogan akzeptiert nun ohne jede Einschränkung ein deutsches Besuchsrecht, oder Berlin sollte zügig mit den infrage kommenden Regierungen über die Verlegung der Tornados verhandeln – mit den verantwortungsbewussten Jordaniern etwa. Mit Pseudoprüfungen von Alternativstandorten, die lediglich den Bundestag beruhigen sollen, ist es nicht mehr getan.
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