Streit um Reinhard Löffler Auf Tucholskys Spuren verirrt

Von Thomas Braun 

Der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhard Löffler sieht sich nach Kommentaren zu Cem Özdemir mit dem Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit konfrontiert.

CDU-Landtagsabgeordneter Reinhard Löffler Foto: StZ
CDU-Landtagsabgeordneter Reinhard Löffler Foto: StZ
Stuttgart - Der Vorteil der Klugheit besteht darin, dass man sich dumm stellen kann. Das Gegenteil ist schon schwieriger." Dieser Aphorismus stammt vom Journalisten und Schriftsteller Kurt Tucholsky (1890 bis 1935). Der CDU-Landtagsabgeordnete und frühere Stuttgarter Stadtrat Reinhard Löffler ("Ich schreibe immer wieder mal sarkastische Kommentare im Stile von Tucholsky") hat freilich diese Weisheit des Altmeisters der Satire offenbar nicht parat, als er sich jüngst in einem Beitrag für die Internetplattform Facebook über den Grünen-Bundesvorsitzenden Cem Özdemir ausließ.

Die beabsichtigte Retourkutsche Löfflers nach Özdemirs Aussage, Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) habe vor zehn Tagen beim Polizeieinsatz gegen Demonstranten im Schlossgarten "Blut sehen wollen" - für diesen Fauxpas hatte sich Özdemir tags darauf entschuldigt -, geriet dem CDU-Abgeordneten gründlich daneben. Mit Blick auf die Kritik des Grünen-Promis mit türkischen Wurzeln an der Integrationspolitik der Bundesregierung schrieb Löffler: "Er hat leider recht." Nach den Ereignissen im Schlossgarten am 30. September habe Özdemir den Ministerpräsidenten "in der Pose eines Westentaschen-Djangos" attackiert. Und dann folgt der Satz, der heftigen politischen Streit auslöst: "Könnte es sein, dass noch immer Gedankengut von Blutfehde aus der anatolischen Vergangenheit in ihm lebendig ist?" Weiter schreibt Löffler: "Bei uns streitet man in der Sache und beleidigt nicht Personen."

Löffler sieht sich im Recht


Für den Grünen-Fraktionschef im Rathaus, Werner Wölfle, handelt es sich bei Löfflers Facebook-Eintrag um einen "ausländerfeindlichen Angriff" auf Özdemir. Auch Wölfle behilft sich mit Sarkasmus: "Es ist doch gut, wenn ein deutscher Volksvertreter weiß, was sich in Deutschland gehört." Der Abgeordnete betätige sich ganz offensichtlich als "Rechtsausleger". Aber auch aus den Reihen der CDU gibt es kritische Stimmen. "Özdemirs Angriff gegen Stefan Mappus war schon unter der Gürtellinie. Aber wir sollten das nicht mit gleicher Münze heimzahlen und solche Bewertungen der eher unglücklichen Art nicht vornehmen", kommentiert etwa Stuttgarts Sport- und Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann die aktuellen Einlassungen ihres Parteifreundes.

Reinhard Löffler dagegen will die Aufregung um seinen Internetbeitrag nicht verstehen. Er räumt ein, dass es sich um einen "provozierenden, frechen Satz" gehandelt habe, legt aber Wert auf die Feststellung, dass er diesen als "Frage" formuliert habe. Im Übrigen findet der Abgeordnete, der für die CDU am 27. März 2011 im Wahlkreis Stuttgart-Nord wieder antreten wird: "Wer austeilt, muss auch einstecken können." Özdemirs Vorwurf, die Landesregierung habe die Eskalation im Schlossgarten, bei der mehr als 100 Menschen beim Protest gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 verletzt worden waren, bewusst und in der Hoffnung herbeigeführt, daraus politisches Kapital schlagen zu können, sei ungeheuerlich gewesen. "Das war schon ein Puff, den er auch abkriegen sollte - und offenbar hat er ja auch getroffen", so Löffler.

Zugleich betont der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, jede Form von Fremdenfeindlichkeit liege ihm fern: "Wenn es sich um einen Italiener gehandelt hätte, dann hätte ich eben den Begriff Vendetta in der Frage verwendet." So ganz wohl ist ihm aber offenbar nicht in seiner Haut: Vorsorglich erklärt sich Löffler zu einer Entschuldigung bereit, falls sich Özdemir beleidigt fühlen sollte. Der Grünen-Chef selbst wollte sich zum Thema nicht äußern. Der CDU-Landesverband bezog am Dienstagabend ebenfalls keine Stellung.

Sonderthemen